Für mich ist es realpolitische Notwendigkeit die #Waffenlieferungen und speziell diesen Antrag abzulehnen.
Die Details dieses Entschließungsantrags gehen übrigens weit über Waffenlieferungen hinaus. Dort wird das Kohleembargo der EU begrüßt und Sanktionen gegen China gefordert, sollte China sich weiterhin nicht gegen Russland stellen.
Ich bin mir nicht so sicher ob […]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, hält die Petition für ein Tempolimit für absurd: „Der volkswirtschaftliche Schaden eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen sowie auf Landstraßen und innerorts wird die Spriteinsparungen bei weitem überwiegen. ...“
Die ganze Idiotie der derzeitigen Regierung in einem Video dokumentiert! Hier der Landwirtschaftsminister, der von Landwirtschaft soviel Ahnung hat wie die Verteidigungsministerin vom Militär. Er stellt tatsächlich eine Warnweste für Hühner vor!
Die SPD führt die asoziale Politik gegen #Pflegekräfte, die nicht geimpft sind, weiter. Damit muss Schluß sein! Alle Pflegekräfte haben einen Bonus auf ihren Lohn für die über zwei Jahre lange harte Arbeit unter #Corona-Bedingungen verdient.
Die #Bundesregierung will #Klinik- und #Pflegepersonal, die in der Corona-Pandemie besonders viel leisteten, mit einer […]
Wer es nicht im Kopf hat, der muss es in den Beinen haben – oder zumindest einen warmen Pullover und ausreichend Parfüm. Das ist die Lehre, die man aus über einem Jahrzehnt verkorkster Energiepolitik in Deutschland ziehen muss. Denn nachdem der Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie so gut wie vollzogen, […]
Bei Grünen-Politikern sind Moral und Verantwortungsbewusstsein offensichtlich nicht mehr vorhanden.
Während die Flutkatastrophe im Ahrtal 134 Menschen das Leben kostete, Tausende Anwohner darüber hinaus alles verloren haben und außer unzähligen Häusern auch Existenzen zerstört wurden, dachte die damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und heutige GRÜNE Bundes-Familienministerin Anne Spiegel an nichts anderes, als […]
Ein Riesenerfolg für Demokratie, Protestaktionen und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Der Deutsche Bundestag hat die Impfpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt! Das hat uns gezeigt, dass die aktuelle Regierung nur in teilen handlungsfähig ist.
Lassen Sie sich nicht irreführen – ich stimmte als einziger Stuttgarter Bundestagsabgeordneter gegen jede Impfpflicht!
Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, was „ihre“ Abgeordneten im Bundestag mit dem einmal erteilten Mandat anstellen.
Hier schaffe ich nun diese wichtige Transparenz für meinen Wahlkreis 258 – Stuttgart I
| Impfpflicht ab 60 | Rücknahme der einrichtungsbezogenen […] |
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Die Impfpflicht ab 60 Jahren gegen das Coronavirus ist in Deutschland vorerst gescheitert. Aber gescheitert ist in erster Linie die Regierungskoalition, allen voran Scholz und Lauterbach.
Mit Hängen und Würgen brachten die Ampelkoalitionäre ein schnell gestricktes und nach der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom Vortag nochmals geändertes Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in […]
Die AfD hat für Euch gekämpft. Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.