Nachrüstungen sind ein populistisches Märchen

Die gestrige Debatte im Bundestag zu Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen, um Fahrverbote zu vermeiden, zeigt, dass die Regierung planlos agiert. Einmal sollen Bürger, dann wieder Fahrzeughersteller dafür aufkommen, während SPD-Umweltministerin Schulze der Klimaschutz wichtiger ist, als die Frage, wie Pendler zur Arbeit kommen sollen, kritisiert Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

Spaniel […]

2018-09-28T16:58:20+02:0028. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Regierungsversagen – Bürger und Wirtschaft sollen Nachrüstungen bezahlen

Nach dem Treffen mit den größten deutschen Autoherstellern will Verkehrsminister Scheuer (CSU) offenbar Kunden mit bis zu 600 Euro an der Nachrüstung für Diesel beteiligen. Hersteller sollen bei Umbaukosten von bis zu 3000 Euro insgesamt 80 Prozent der Kosten übernehmen. Für alle anderen Modelle solle die Industrie Umtauschprämien ausloben. Dies […]

2018-09-25T16:41:39+02:0025. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

ÖPNV – Ausbau und Sanierung, aber keine neuen Abgaben

Peter Altmaier (CDU) und andere Bundespolitiker wollen mit den Ländern über einen kostenlosen Nahverkehr verhandeln und manche Kommunen überlegen, öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif anzubieten. Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Jürgen Fenske, hält dies für einen Fehler, da das System kollabieren würde. Stattdessen fordert er den Ausbau der ohnehin […]

2018-09-21T16:53:34+02:0021. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Grüne wollen individuelles Eigentum von Fahrzeugen radikal unterbinden

„Die Grünen betreiben naive Teletubbie-Politik mit gravierenden Auswirkungen auf den Wohlstand und die Selbstbestimmung der Bürger“, sagt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

Die Grünen fordern das endgültige Ende des Verbrennungsmotors. Das berichtet die SZ. In deren Papier zur Zukunft der Mobilität heiße es: Das Auto sei für „massive […]

2018-09-19T17:09:08+02:0019. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Nachrüstung und Inzahlungnahme – Irrsinn einer inkompetenten Politik

Die drohenden Fahrverbote werfen ihre Schatten voraus. Verkehrsminister Scheuer erklärt, er wolle Autohersteller zwingend in die Pflicht nehmen, alte Dieselfahrzeuge in Zahlung zu nehmen.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt hierzu:

„Nun fällt der Regierung ihre vollkommen inkompetente und kurzsichtige Verkehrs- und Wirtschaftspolitik der letzten Jahre auf die Füße. Eine ideologisch […]

2018-09-17T12:04:16+02:0017. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Blanke Panik wegen Fahrverboten treibt CDU in reine Symbolpolitik

Die baden-württembergische CDU fordert nun von Verkehrsminister Scheuer, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, um technische Nachrüstungen umzusetzen. Dieser hatte das bislang abgelehnt. „Aus gutem Grund“, kommentiert Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, „wie ich gestern im Bundestag bereits ausgeführt habe. Hier stehe ich auf der Seite des Verkehrsministers. Die Ergebnisse […]

2018-09-12T16:30:25+02:0012. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Rechtsextremismus verurteilen und bekämpfen, aber keine pauschale Verurteilung von Demonstranten und AfD: Dies spaltet die Gesellschaft und schadet dem Staatsgefüge

Dirk Spaniel, Sprecher der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag kommentiert die Demonstrationen in Chemnitz, Köthen und Halle: „Ich verurteile jegliche rechtsextremistischen Ausschreitungen, sei es körperliche Gewalt, den Aufruf dazu, sowie alle Handlungen, die sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Es ist notwendig, dagegen einzuschreiten, in derselben Weise, wie dies auch konsequent […]

2018-09-11T12:03:15+02:0011. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Willkürliche Emissionsvorgaben treiben Zulassungszahlen für Pkw in die Höhe

Zur Zeit kaufen viele Unternehmen Neuwagen, da bald noch strengere, technisch schwer umsetzbare CO2-Grenzwerte in Kraft treten werden. Die Zahl der Pkw-Neuzulassungen stieg um 24,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat – auf insgesamt 316.405 laut Kraftfahrt-Bundesamt. Zwei Drittel der Neuzulassungen waren gewerbliche Anmeldungen.

Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]

2018-09-05T12:02:16+02:005. September 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare
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