EuGh-Urteil – Hier wird dem Umweltrigorismus Tür und Tor geöffnet

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass beim Messen von Luftschadstoffen von nun an besonders strenge Vorgaben gelten. Bereits das Überschreiten von Grenzwerten an einzelnen Messstellen gilt als Verstoß gegen die strengen EU-Regeln.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:

„Das international agierende Anwalts-Netzwerk Client Earth aus London mischt sich […]

2019-06-27T15:31:12+02:0027. Juni 2019|Pressemitteilung|0 Kommentare

Autogipfel – Vermutlich werden wir bald mehr Ladestationen als Elektroautos haben

Beim Autogipfel im Kanzleramt haben sich Bundesregierung und Autobranche darauf verständigt, den Ausbau des Ladenetzes für Elektro-Fahrzeuge in Deutschland weiter voranzutreiben.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:

„Die Bundesregierung setzt in der Mobilität weiter stur auf Planwirtschaft statt Marktwirtschaft. Vermutlich werden wir bald mehr Ladestationen als Elektroautos haben. […]

2019-06-25T12:34:29+02:0025. Juni 2019|Pressemitteilung|0 Kommentare

Grüne Luftschlösser: Milliarden verpulvert, um minimal Diesel und CO2 einzusparen

Der Bund der Steuerzahler kritisiert ein Projekt des Bundesumweltministeriums. Die mit Vorschusslorbeeren bedachten Hybrid-LKW, die auf der Autobahn mit Hilfe von Oberleitungen elektrisch fahren können, sparen nur zehn statt 25 Prozent Dieselkraftstoff ein.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Die Verkehrs- und Umweltpolitik der Regierung offenbart einmal […]

2019-06-19T13:18:26+02:0019. Juni 2019|Pressemitteilung|0 Kommentare

EuGH-Urteil zur PKW-Maut – Europäische Union agiert zu Lasten des deutschen Staates

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die deutsche Pkw-Maut gegen EU-Recht verstößt. Geklagt hatte Österreich.

Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Es ist vollkommen unverständlich, weshalb der Europäische Gerichtshof die PKW-Maut in Deutschland für diskriminierend, erklärt, weil die wirtschaftliche Last nahezu ausschließlich auf Autofahrern anderer EU-Staaten liege.

Die […]

2019-06-18T15:19:31+02:0018. Juni 2019|Pressemitteilung|0 Kommentare

Realsatire vom Feinsten: CSU, SPD und Grüne wollen ‚das Auto neu erfinden‘

Um den Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, heißt es in einer Pressemitteilung, haben die Ministerpräsidenten der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen in Berlin ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.

Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist Realsatire vom Feinsten, dass drei Ministerpräsidenten […]

2019-06-07T14:35:57+02:007. Juni 2019|Pressemitteilung|0 Kommentare

Verdacht gegen Bahn wegen möglicher illegaler Beraterverträge muss lückenlos aufgeklärt werden

Zu den Enthüllungen über mögliche illegale Beraterverträge bei der Deutsche Bahn AG erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle:

„Die Deutsche Bahn AG ist ein weitgehend durch öffentliche Haushaltsmittel finanziertes Unternehmen. Es wäre ein ungeheuerlicher Vorgang, wenn Ex-Vorstände und Politiker Zahlungen durch Beraterverträge erhielten, gleich ob diese […]

2019-06-06T16:46:18+02:006. Juni 2019|Pressemitteilung|0 Kommentare
Nach oben