Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass beim Messen von Luftschadstoffen von nun an besonders strenge Vorgaben gelten. Bereits das Überschreiten von Grenzwerten an einzelnen Messstellen gilt als Verstoß gegen die strengen EU-Regeln.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Das international agierende Anwalts-Netzwerk Client Earth aus London mischt sich […]
Beim Autogipfel im Kanzleramt haben sich Bundesregierung und Autobranche darauf verständigt, den Ausbau des Ladenetzes für Elektro-Fahrzeuge in Deutschland weiter voranzutreiben.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Die Bundesregierung setzt in der Mobilität weiter stur auf Planwirtschaft statt Marktwirtschaft. Vermutlich werden wir bald mehr Ladestationen als Elektroautos haben. […]
Der Bund der Steuerzahler kritisiert ein Projekt des Bundesumweltministeriums. Die mit Vorschusslorbeeren bedachten Hybrid-LKW, die auf der Autobahn mit Hilfe von Oberleitungen elektrisch fahren können, sparen nur zehn statt 25 Prozent Dieselkraftstoff ein.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Die Verkehrs- und Umweltpolitik der Regierung offenbart einmal […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die deutsche Pkw-Maut gegen EU-Recht verstößt. Geklagt hatte Österreich.
Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Es ist vollkommen unverständlich, weshalb der Europäische Gerichtshof die PKW-Maut in Deutschland für diskriminierend, erklärt, weil die wirtschaftliche Last nahezu ausschließlich auf Autofahrern anderer EU-Staaten liege.
Die […]
Um den Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, heißt es in einer Pressemitteilung, haben die Ministerpräsidenten der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen in Berlin ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.
Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist Realsatire vom Feinsten, dass drei Ministerpräsidenten […]
Zu den Enthüllungen über mögliche illegale Beraterverträge bei der Deutsche Bahn AG erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle:
„Die Deutsche Bahn AG ist ein weitgehend durch öffentliche Haushaltsmittel finanziertes Unternehmen. Es wäre ein ungeheuerlicher Vorgang, wenn Ex-Vorstände und Politiker Zahlungen durch Beraterverträge erhielten, gleich ob diese […]