Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – dieses Anliegen unterstützt auch der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, vollumfänglich. Doch das Leitbild für die Verkehrssicherheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD verfehlt nicht nur an vielen Stellen das Ziel, sondern ist auch unverhältnismäßig.
„Die Intensivbetten werden immer knapper.“ Eine Aussage, die Angst machen soll. Während der Pandemie-Monate 2020 bekam man die angebliche Bettenknappheit in den Intensivstationen von sämtlichen Medien täglich um die Ohren gehauen. Mussten also immer mehr Patienten wegen schwerer Corona-Verläufe auf die Intensivstation?
Nein, denn wie […]
Es ist eine kleine Sensation: Fahrzeuge, die mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden, sollen künftig als CO2-neutral gelten. Das zumindest hat mir auf meine Nachfrage ein Vertreter der Bundesregierung bestätigt. Dementsprechend soll das Bundesimissionsschutzgesetz angepasst werden und E-Fuel-betriebene Kraftfahrzeuge würden als ebenso CO2-neutral gelten wie batteriebetriebene Autos.
Der […]
Auf Nachfrage von AfD-MdB Dr. Dirk Spaniel interpretiert der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags die Gesetzeslage zur privaten Personenbeförderung in Pandemiezeiten – mit interessanten Ergebnissen.
Private Personenbeförderungsunternehmen haben keine juristische Handhabe, um Passagiere ohne Corona-Impfung oder negativen Corona-Test abzulehnen. Dies hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags auf Nachfrage des verkehrspolitischen […]