Die neuen Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration, die Innenministerin Faeser (SPD) am Dienstag in einem Pressestatement als großen Erfolg verkaufte, seien nur Tropfen auf dem heißen Stein, sagt Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft.
Der Bundespolizei sind durch die Politik die Hände gebunden, obwohl sie durchaus in der […]
1. Lesung des Haushaltsentwurfs des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
Seit die AfD im Bundestag sitzt haben wir vor den Folgen der Verkehrswende gewarnt. Es ist eine Abwicklung unseres Industrielandes. Und nichts macht es deutlicher als einstürzende Brücken. […]
Die Scholz-Regierung will weiterhin Hunderttausende illegaler Ausländer, deren Identität und Gesinnung wir nicht kennen, die wir aber zu tolerieren und zu alimentieren haben, in unser Land lassen. Alles was Faeser auf der gestrigen Pressekonferenz verkündete, war reine Nebelkerzenwerferei.
Grün, rot und gelb wollen also, dass Deutschland weiter überfremdet, unsere […]
Der deutsche Automobilriese Volkswagen hat angekündigt, dass er möglicherweise die historisch beispiellose Notmaßnahme ergreifen muss, einige seiner Werke inmitten der “ernsten Situation” der europäischen Automobilindustrie zu schließen.
Die Ankündigung ist das Ergebnis jahrelanger unvorsichtigen Politik von Brüssel und Berlin, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel gegenüber Sputnik. […]
Plan von Habecks GRÜNER Netzagentur: Die Industrie soll dann produzieren, wenn der Wind weht…
Bei Dunkelflaute ist die Industrie dann aber nicht kaputt, sondern spart sich halt den hohen Strompreis…
Was Habeck nicht konkret sagt: Er will mit seinen GRÜNEN zurück in die vorindustrielle Zeit! […]
Liebe Parteifreunde und Interessenten,
mittlerweile ist Pavel Durov gegen strenge Auflagen wieder auf freiem Fuß. Der Gründer von VK (einer russischen Art Facebook) und von Telegram hatte bereits in Russland Ärger, weil er Nutzerdaten nicht uneingeschränkt an staatliche Behörden weitergeben wollte und hat deshalb letztendlich VK verkauft und Russland verlassen. Aus […]