Um Fahrverbote zu vermeiden, sagte Kanzlerin Merkel gestern Abend, die die Regierung werde das Emissionsschutzgesetz so ändern, um eine fehlende Verhältnismäßigkeit auch gesetzlich festzuschreiben.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher erklärt dazu:
„Die Reaktion von Frau Merkel ist an Verlogenheit kaum zu überbieten. CDU und Große Koalition tragen die volle Verantwortung […]
Der Vorstandschef von VW, Herbert Diess, warnte bei einer Veranstaltung in Wolfsburg vor gravierenden Belastungen für die deutsche Autoindustrie und nannte vielfältige Gründe: Die Herabwürdigung des Diesel, die Umstellungen auf den neuen Prüfzyklus WLTP sowie strengere Vorschriften für den CO2-Ausstoß.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Wir warnen […]
Eine für den 14. Oktober geplante nichtöffentliche Wahlparty in einem Lokal in Stuttgart-Heslach wurde aufgrund von öffentlichem Druck des ‚Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart‘ (AABS) abgesagt. Aus Rücksicht auf den Pächter, aber auch auf die Unversehrtheit der AfD-Mitglieder und Gäste bot der Stuttgarter Abgeordnete Dirk Spaniel als Mitglied des Kreisverbands Stuttgart an, […]
Volkswagen-Chef Herbert Diess ist der erste Chef eines Autoherstellers, der sich aus der Deckung traut. Er warnt vor massivem Arbeitsplatzabbau, in Zahlen von bis zu 100 000 Jobs. Hintergrund ist die Senkung der Kohlendioxid-Emissionen von Autos zwischen 2021 und 2030. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Davor habe […]
Anlässlich der Aktuellen Debatte zu Fahrverboten erklärte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel: „Die AfD wirkt. Die Politiker der anderen bürgerlichen Parteien und der Verkehrsminister haben unsere Positionen nahezu identisch wiedergegeben.“ Einen besseren Beleg für eine überzeugende Argumente seitens der AfD könne es kaum geben.
Spaniel wies nochmals darauf […]
Die EU-Umweltminister haben beschlossen, dass die CO2-Grenzwerte für Fahrzeuge bis 2020 um 35 Prozent gesenkt werden müssen. „Das ist der endgültige Todesstoß für den Verbrennungsmotor und letztlich die deutsche Automobilindustrie“, erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.
Die von Regierungsseite propagierte Elektromobilität werde die weltweite CO2-Situation nicht lösen. Zudem […]
Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zeigt klar und deutlich:
„Es ist vollkommen unerheblich, ob es in Berlin oder in anderen Städten nun Fahrverbote auf einzelnen Strecken geben soll oder ganze Stadtviertel für Dieselfahrzeuge gesperrt werden“, erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. „Der Fahrverbotskrampf […]
Zur Diskussion über die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:
„Das Konzept ‚Saubere Luft‘ von Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) und Umweltministerin Schulze (SPD) ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist. Zum einen handelt es sich um Forderungen, die nicht […]
In der Dieseldebatte in der ZDF-Sendung Maybrit Illner gab Grünen-Fraktionschefin Annalena Baerbock am Donnerstag zu, einen alten Diesel zu fahren, um weniger CO2 zu emittieren.
Dazu teilt der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:
„Besser konnten sich die Grünen nicht enttarnen, die zwischen Doppelmoral und […]
Zur Entscheidung des EU-Parlaments, die europaweiten Grenzwerte für CO2 bis 2030 um 40 Prozent zu senken, teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:
„Das ist eine absolute Hiobsbotschaft. Nachdem das EU-Parlament gestern noch strengere automobile Klima-Auflagen beschlossen hat, bringt die vollkommen überzogene CO2-Reduktion auch die […]