AfD-Fraktion fordert personelle Konsequenzen an der Spitze der DB AG
Berlin, 20. August 2024. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, äußert sich zum verheerenden Bild, das die Deutsche Bahn abgibt:
„Offensichtlich hat das Management der Deutschen Bahn AG den Konzern nicht mehr im Griff. […]
Verkehrspolitische Beschlüsse der FDP sind ein Treppenwitz
Berlin, 16. August 2024. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, sieht in dem Beschluss des FDP-Präsidiums „Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto“ eine absurde Schere zwischen Absichtserklärung und realer politischer Gestaltung:
Ampel versagt beim Schutz unserer Verkehrsinfrastruktur
Berlin, 15. August 2024. Zu den erneuten Anschlägen auf die Flughäfen Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und Stuttgart, bei dem erneut Klima-Kriminelle Sicherheitszäune zerstörten, auf die Flughafengelände eindrangen und für Stunden den Flugbetrieb und die Flugsicherheit störten, indem sie Rollbahnen blockierten, teilt […]
Marktwirtschaft und Technologieoffenheit statt einseitiger staatlicher Eingriffe
Berlin, 12. August 2024. Zu den weiter sinkenden Neuzulassungszahlen von rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen in Deutschland teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:
„Mit dem Auslaufen der massiven staatlichen Kaufanreize für E-Autos ist auch […]
Funktionierende Infrastruktur wird von Verkehrsminister verhindert
Berlin, 20. Juni 2024. Die Regierung will bei der Autobahn GmbH kürzen. 20 Prozent des Etats der Autobahn GmbH sollen gestrichen werden, was die notwendige Sanierung von Bundesstraßen, Autobahnen und Brücken erneut verhindert. Verbände schlagen Alarm. […]
Aufklären, ob Ministerialbeamte hauptberuflich Parteiarbeit erledigen
Berlin, 7. Mai 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verlangt Aufklärung von Verkehrsminister Wissing zum Engagement eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in der Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (FDP) und beantragt Befassung des Verkehrsausschusses.
Der Verkehrspolitische Sprecher […]
Ernsthafte Prüfung des Verbrenner-Aus-Beschlusses durch EU zweifelhaft
Berlin, 8. März 2024. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, äußert Zweifel an der Ernsthaftigkeit der EU, den Verbrenner-Aus-Beschluss zu überprüfen:
Autogipfel setzt völlig falsche Signale
Pressemitteilung, Berlin, 28. November 2023.
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, kritisiert die Ergebnisse des sogenannten Autogipfels:
„Es ist völlig absurd, angesichts des Haushalts-Urteils des Bundesverfassungsgerichts am Ziel von 15 Millionen batterieelektrischen Fahrzeugen bis 2030 […]
Gründe für Niedergang der deutschen Automobilindustrie klar benennen
Berlin, 4. September 2023.
Zu Äußerungen von VDA-Präsidentin Hildegard Müller zur Zukunft des Automobil-Produktionsstandorts Deutschland teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: […]
Individuelle Freiheit und Wohlstand statt Fridays for Future
Berlin, 18. Juli 2023. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, sieht in den Verkehrs-Forderungen von Fridays for Future einen Frontalangriff auf die bürgerliche Gesellschaft:
„Fridays for Future ist demokratisch nicht legitimiert und […]