„Es freut mich, dass der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Interview mit der Stuttgarter Zeitung zugibt, dass die Politik ‚von der AfD getrieben wird‘.
Es ist allerdings falsch, wenn Kretschmann behauptet, die AfD wolle keinen Aufbruch in die digitale Zukunft. Die grüne Regierungspartei hat sich mehr um Klimaschutz und Fahrverbote gekümmert […]
Liebe Leser,
heute fand gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Marc Bernhard aus Baden-Württemberg die Pressekonferenz zum Thema Fahrverbote, Nachrüstung und NOx-Hysterie statt. Gemeinsam kritisierten wie die willkürliche, unwissenschaftliche und politisch forcierte Bestimmung absurd niedriger Grenzwerte bei den CO2-Emissionen. Daneben gingen wir auch auf die überzogenen Immissionswerte bei Stickoxiden ein, die lediglich deswegen […]
Wie bereits in Ingolstadt, wird es auch im baden-württembergischen Audi-Werk Neckarsulm zu Produktionsausfällen kommen. Dies berichtete der SWR. Der Grund sind Zulassungsprobleme aufgrund der neuen EU-Abgasnorm WLTP, die das Verfahren NEFZ ersetzt. Die gesamte deutsche Automobilindustrie steht vor demselben Problem. Auch Porsche kann ab August nicht mehr ausliefern.
„Durch die Produktionsausfälle […]
Umweltministerin Svenja Schulze forderte kürzlich in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung, CO2-Emissionen weiter herabzusetzen und Elektroautos zu fördern. Den Verlust von Arbeitsplätzen schätzt sie dabei als gering ein. Dazu erklärt der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel:
“Deutschland ist für weniger als zwei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Selbst […]
Die baden-württembergische Landesregierung aus CDU und Grünen macht Ernst. Ab dem 1. Januar 2019 gelten Fahrverbote für Diesel der Euro-Normen 1 bis 4. Ob Fahrzeuge der Euronorm 5 ebenfalls nicht mehr fahren dürfen, entscheidet sich im nächsten Jahr.
Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, mit:
„Das Karussell bevormundender […]
Ohne Debatte wurde heute über eine Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zur Frage von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit auf Antrag von SPD und CDU/CSU abgestimmt. Es ging um den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates, Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes zu straffen.
Die EU schlägt […]
Nach den bereits von der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg beschlossenen Fahrverboten für Diesel der Euronorm 3 und 4, drohen weitere für neuwertige Fahrzeuge. Bei einer Verhandlung vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht forderte der zuständige Richter die Landesregierung auf, innerhalb von zwei Wochen ein Fahrverbotskonzept für Dieselfahrzeuge der Euro-5-Norm vorzulegen.
Ministerpräsident Kretschmann und […]