Eine für den 14. Oktober geplante nichtöffentliche Wahlparty in einem Lokal in Stuttgart-Heslach wurde aufgrund von öffentlichem Druck des ‘Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart’ (AABS) abgesagt. Aus Rücksicht auf den Pächter, aber auch auf die Unversehrtheit der AfD-Mitglieder und Gäste bot der Stuttgarter Abgeordnete Dirk Spaniel als Mitglied des Kreisverbands Stuttgart an, die private Feier in die Räumlichkeiten seines Wahlkreisbüros zu verlegen.

Spaniel erklärt dazu. „Nicht einmal dies konnte das linksextremistische Bündnis akzeptieren. Gestern Abend zog ein Demonstrationszug des ABBS laut skandierend vor dem Bürogebäude , sodass Polizeischutz notwendig wurde. Es ist ein Armutszeugnis für unsere Demokratie, dass ein selbsternanntes Bündnis gegen Faschismus mit totalitären Mustern arbeitet: Bedrohung, Einschüchterung und Abschreckung“.
Die Antifa erklärte: „Wir fordern den SV Heslach auf, dafür zu sorgen, dass die bestehenden Vereinbarungen mit der AfD aufgekündigt werden. Hetze gegen Geflüchtete und andere gesellschaftliche Minderheiten hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun.“

An den Betreiber des Lokals gerichtet, heißt es weiter: „Ein Grund mehr für uns die Gaststätte auch in Zukunft im Auge zu behalten.“ Die Mitglieder des AABS feiern sich auf ihren Seiten im Netz öffentlich als Helden: “Lautstark ließen die Antifaschisten die Geheimfeier auffliegen und störten die Veranstaltung. (…) So gehört sich das.“ Das Bündnis droht unverhohlen: „Sowas passiert, wenn man versucht in Stuttgart rechte Hetze zu feiern. Mit 100%-iger Sicherheit, werden wir das auch in Zukunft nicht dulden.“

Es sei daher bemerkenswert, so Spaniel, dass dem AABS folgende Organisationen aus diesem Spektrum angehören:
DIE LINKE Stuttgart
DIE LINKE KV Esslingen
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Fraktion SÖS-LINKE-PluS
ver.di Jugend Stuttgart

Spaniel: „Das selbsternannte antifaschistische Bündnis nimmt unverhohlen für sich in Anspruch, eigene Regeln öffentlich zu proklamieren und mit Gewalt durchzusetzen. Das AABS hebelt mit dieser Haltung die Freiheitlich Demokratische Grundordnung aus. Es offenbart, dass es den Rechtsstaat ablehnt und stattdessen auf der Seite totalitärer, auch faschistischer Bewegungen steht. Das ist bestürzend. Ich fordere Politik, Gesellschaft und Medien dazu auf, sich von diesen Umtrieben zu distanzieren und antidemokratische Aktionen energisch zu bekämpfen.“

Zum nachverfolgen: http://www.aabs.tk/