60 Milliarden Euro für Klimazwecke sind verfassungswidrig.
Das ist ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, das es in sich hat. Die gesamte Energie- und Verkehrswende steht damit zur Disposition.
Das Verbrennerverbot und der damit verbundene Umstieg auf die E-Mobilität ebenso, denn jetzt, wo das Geld fehlt, ist auch all […]
Volkstrauertag: Was können uns die Opfer heute noch sagen?
Die fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im 2. Weltkrieg ihr Leben verloren, haben es vermutlich nicht weniger geliebt, als wir das heute tun. Dennoch haben sie sich für ihre Heimat hingegeben, kaum Vorstellbares auf sich genommen, gelitten und geopfert. […]
Was die AfD Verkehrspolitiker fordern
Am vergangenen Wochenende trafen sich die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen auf Landes- und Bundesebene. Die vielen Gespräche und Fachreferate haben wertvolle Impulse für die Parlamentsarbeit geliefert.
Migrationskosten erreichen neue Höchststände
Wir brauchen einen politischen Wechsel! | Ein Wochenrückblick von Dirk Spaniel (AfD)
13. November 2023
Aktuelle Meldungen enthüllen, dass die Migrationskosten Deutschlands dieses Jahr astronomische Höhen erreichen. […]
Spaniels Monatsrückblick – Mai 2023
Liebe Parteifreunde und Interessenten,
Sie haben sicher in den Medien den Skandal um Postengeschacher und Nepotismus in Robert Habecks Wirtschaftsministerium mitverfolgt. Der umstrittene Staatssekretär Graichen, der seinen Trauzeugen mit einem einflussreichen Posten versorgte, ist zwar mittlerweile entlassen, ich bin mir […]
Spaniels Wochenrückblick – KW 21
Die Regierung bringt einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ein, um Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen.
Ebenfalls haben wir im Bundestag über die Bewertung des Energieverbrauchs von Unternehmen und Privatverbrauchern diskutiert und ein Moratorium zur Klimaschutzpolitik und dem Übereinkommen von […]
Über das Ende des Verbrennungsmotors ab 2035
Runter mit dem CO₂-Ausstoß: Das hat Folgen für fast jeden Lebens- und Wirtschaftsbereich, auch für den Verkehrssektor.
So trägt in Deutschland schon heute die Förderung von E-Fahrzeugen zur CO₂-Minderung bei. Oder die Pflicht für Mineralölunternehmen, von Jahr zu Jahr mehr […]
Über die eskalierte Silvesternacht in Berlin
Silvester nach zwei Jahren Pandemie und bei 17 Grad – eine Nacht irgendwo zwischen Rückkehr zur Normalität und klimaapokalyptischem Ausblick.
Die Bilanz ist deutschlandweit Eskalation. Riesige Feuerwerksbatterien auf den Straßen, brennende Autos, Böllerschlachten zwischen Jugendlichen – und Angriffe auf Rettungskräfte.
In […]
Stuttgart: Großartige AfD-Demo – und eine Überraschung
Der „grüne“ Realitätsschock
Die Anfangsjahre der Grünen waren geprägt von linken Straßenkämpfern, Kommunisten und Pädophilen – und viele von ihnen sind immer noch in dieser Partei und prägen die Diskussion. Was sie vereint: Ein Hass auf die eigene Identität und ein […]