Am Samstag, den 12. November 2022, haben wir in Stuttgart mit einer Demonstration ein großartiges Zeichen gesetzt – für eine vernünftige, technologieoffene Energiepolitik, für angemessene und wirksame Anti-Inflationsmaßnahmen und gegen die selbstzerstörerischen Russland-Sanktionen.
Rund 500 Menschen sind unserem Ruf zu dieser Demonstration gefolgt.
Ich habe dort einen längeren Redebeitrag zu energiepolitischen Themen gehalten und darüber, welche Folgen die Politik der Ampelregierung für unser Land hat.
Kurz zusammengefasst: Wir sehen uns einer massiven Deindustrialisierung gegenüber, die mit Arbeitsplatzverlust für viele und Wohlstandsverlust für fast alle verbunden sein wird.
Dass mit der Antifa und anderen dubiosen Gruppen auch der Narrensaum der Demokratie mit Gegendemonstrationen auftreten würde, hat mich nicht überrascht.
Völlig aus den Socken gehauen hat mich jedoch ein Statement von City-Initiative-Stuttgart-Manager Sven Hahn, der unsere Demo am liebsten aus der Innenstadt verbannt gesehen hätte. Warum? Nicht weil von uns eine Gefahr ausgehe, sondern von den fünf Gegendemos – aber dem müsse man entsprechend Rechnung tragen. Überraschend ist diese Positionierung für mich aufgrund der großen Widersprüchlichkeit. Als die Politik den Einzelhandel über Monate zugesperrt hat, habe ich von Sven Hahn und seiner City Initiative keine Widerworte vernommen. Als in der Stuttgarter Innenstadt Ausländerbanden – neudeutsch: Party People – randalierten und den Bereich um den Schloßplatz in einen rechtsfreien Raum verwandelten, hat man auch nichts gehört. Ebensowenig, als immer mehr Kunden der Einzelhändler durch kontinuierliche Parkplatzverknappung verbannt wurden; einem der Lieblingsprojekte der Grünen.
Aber wenn die AfD mit einer friedlichen Demonstration Forderungen erhebt, die letztendlich im Interesse auch der Einzelhändler sind, von denen vielen das Wasser bis zum Hals steht, dann meldet sich Sven Hahn und befürchtet wirtschaftliche Nachteile.
Ich bin mir nicht sicher, ob das unter Gratismut oder eine völlige Verkennung der Lage fällt – falsch liegt er so oder so.
Das Video mit den wichtigsten Passagen meiner Rede ist auch auf YouTube zu sehen https://youtu.be/8CG_jdeiWso
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