Die AfD hat für Euch gekämpft. Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt – zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.

Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Impfpflicht nicht abgelehnt werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt – das ist eine erste Zäsur in der unheiligen Ampel-Allianz.

Der Antrag der im Union, der eine verkappte Impfpflicht angestrebt hatte, wurde allerdings auch abgelehnt. Im Ergebnis gibt es daher im Moment keine Impfpflicht. Das darf aber nicht über den Fakt hinweg täuschen, dass die Stimmen der Union und der Befürwortergruppe zusammen addiert eine Mehrheit für eine wie auch immer geartete Impfpflicht ergeben.

Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland