1. Lesung des Haushaltsentwurfs des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
Seit die AfD im Bundestag sitzt haben wir vor den Folgen der Verkehrswende gewarnt. Es ist eine Abwicklung unseres Industrielandes. Und nichts macht es deutlicher als einstürzende Brücken.
Die ganze Welt beneidete Deutschland für seine überragende Automobilindustrie und die perfekten Verbrennungsmotoren.
Die ganze Welt fragt sich, wie können die Deutschen so bescheuert sein, den Verbrennungsmotor zu verbieten.
Dieses Verbot hätte von der Bundesregierung gestoppt werden können.
Wo ist eigentlich die FDP, wenn man sie mal braucht.
Wer hat die Automobilindustrie verraten – die Sozialdemokraten.
Der Haushaltsentwurf ist die Fortschreibung der Abwicklungspolitik. Drei Viertel des Verkehrsvolumens läuft über die Straße. Sie investieren das doppelte der Investitionen in Bundesschienenwege. Ihr Bahnchaos wird zu einem Autobahnchaos führen.
Bauen Sie lieber Brücken statt Brandmauern. Wir werden Anträge zur Verbesserung des Haushaltes einbringen. So ist der Haushalt jedenfalls nicht zustimmungsfähig.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw37-de-digitales-1012550
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