In diesem Video reden wir über die aktuellen Meldungen des ,,Knallhart-Lockdowns’’. Die Bundesregierung will alle Geschäfte über Ostern geschlossen halten und damit die Betriebe noch weiter in den Ruin treiben. Dies zeigt, wie realitätsfern die Altparteienpolitik mittlerweile ist. Eine Vertrauensfrage wollte Frau Merkel natürlich […]
Kundgebung und Gegendemonstration am Karsamstag auf dem Max-Josefs-Platz – Polizei mit positiver Bilanz
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Die Stadt Rosenheim hat nach dem Kooperationsgespräch die Kundgebung der Landtagsabgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller genehmigt. Die Kundgebung unter dem Titel „Rosenheim reicht es! – Freiheit für Bürger und Wirtschaft“ beginnt demnach am Karsamstag, 3. April, um […]
Liebe Zuschauer und Freunde,
in diesem Video unterhalte ich mich mit meinem Kollegen Thomas Seitz, MdB über die Frage, wie viele Abgeordnete im nächsten Bundestag sitzen werden. Weitere Themen sind das desaströse Corona-Management der Regierung und die Grundrechtseinschränkung, die wir seitdem ertragen müssen. Zum Schluss […]
Liebe Zuschauer und Freunde,
in diesem Video reden wir über die aktuellen Meldungen zum ,,Knallhart-Lockdown’’ über Ostern. Man möchte seitens der Regierung alle Geschäfte über Ostern geschlossen halten und damit die Betriebe.. ähm.. Corona noch weiter in die Knie zu zwingen. Dies zeigt wie realitätsfern […]
Diesel – das Nachrüstungs-Desaster
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Völlig verblüfft hörten die Abgeordneten im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, dass es technisch enorm komplex ist, in das sorgfältig ausgetüftelte und getestete Abgassystem eines Autos nachträglich eine neue Technologie einzubauen. FDP und Linke hatten eine Anhörung von Experten beantragt. Der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexperten Dirk […]
Liebe Zuschauer, Liebe Freunde,
haben Sie sich schonmal gefragt, warum sich gerade Fahrervermittlungsdienste wie Uber im ländlichen Raum nicht etablieren? Das liegt daran, dass für die Fahrer die Rückkehrpflicht gilt. Das heißt, sie dürfen keine neuen Passagiere am Zielort des Passagiers aufnehmen, sondern müssen zum Standort zurück.
Unter Anderem […]
Bundestag beschließt Reform des Taxi- und Fahrdienstmarktes
[…] Dirk Spaniel (AfD) forderte, die Rückkehrpflicht ersatzlos zu streichen, “damit preistreibende und umweltbelastende Leerfahrten der Vergangenheit angehören”.
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Reform für Fahrdienste beschlossen
[…] Dirk Spaniel (AfD) forderte, die Rückkehrpflicht ersatzlos zu streichen, “damit preistreibende und umweltbelastende Leerfahrten der Vergangenheit angehören”.
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Mit der App zum Ziel
Nächstes Kapitel im Kampf von Uber gegen die Taxis: Der Bundestag hat das neue Personenbeförderungsgesetz beschlossen. Die Grünen stimmen mit der Regierung.
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Dirk Spaniel von der AfD nannte die Pläne eine Flickschusterei. Wo politischer Mut gefordert wäre, werde die Entscheidung auf die kommunale Ebene geschoben. […]
Regierungsparteien sind bei der Taxi-Reform uneins
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Einen Spagat versuchte Dirk Spaniel von der AfD. Er warf Scheuer zum einen vor, den technischen Fortschritt zu ignorieren. Zum anderen beklagte er, dass neue Anbieter mit Sozialdumping gegen das Taxigewerbe agierten. Die AfD-Fraktion will einen eigenen Antrag erst nach der öffentlichen Anhörung im Verkehrsausschuss […]