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Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, bezieht sich auf einen Kompromissvorschlag, den die französische Ratspräsidentschaft den EU-Mitgliedstaaten zugehen ließ: „Der vorgebliche Kompromiss übernimmt in Wahrheit vollständig den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission. Darin ist vorgesehen, ab 2035 in der Europäischen Union keine Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mehr zuzulassen, die CO2 ausstoßen. Selbst mit synthetischen Kraftstoffen angetriebene Verbrenner sind nicht ausgenommen.“

Wie man aus Kreisen des Europäischen Parlaments vernehmen kann, zeichnet sich eine Mehrheit für diesen Vorschlag ab. Für Spaniel ist die Entscheidung technisch falsch und zeigt einen massiven Widerspruch auf: „Erst im vergangenen Jahr hat die EU mit synthetischen Kraftstoffen betriebene Nutzfahrzeuge als CO2-neutral eingestuft und bei Pkw soll das nun nicht gelten? Das offenbart ganz deutlich, dass es hier um den Kampf gegen die Individualmobilität und den Wirtschaftsstandort Deutschland geht, der in Sachen Verbrenner spitze ist. Darüber hinaus stehen zwei Dinge fest: Beim Betrieb eines synthetisch betriebenen Verbrennerfahrzeuges gibt es keine CO2-Emissionen in der Gesamtbilanz, aber sehr wohl in dieser EU-Verordnung. Bei einem Elektrofahrzeug gibt es zwar nach dieser Verordnung keine CO2-Emissionen, sehr wohl aber in der Gesamtbilanz mit dem typischen deutschen bzw. europäischen Strommix. Daran kann man den politischen Sinn und die eigentliche Intention der Verordnung bewerten: es geht nicht um die Reduktion von CO2-Emissionen.“

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Dr. Dirk Spaniel MdB

Alternative für Deutschland

Verkehrspolitischer Sprecher

AfD-Bundestagsfraktion