Im Interview mit dem Handelsblatt werfen die Personalchefin von Continental, Ariane Reinhart, und IG Metall-Chef Jörg Hofmann der Bundesregierung massive Versäumnisse vor, wie die Grenzwerte und einseitig propagierte Elektromobilität wirtschaftspolitisch umgesetzt werden sollen.

Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Ein Gewerkschaftsboss und der Vorstand eines Konzerns kritisieren gleichzeitig die Verkehrs-, Umwelt- und Wirtschaftspolitik. Eine größere Ohrfeige für politisches Versagen lässt sich kaum vorstellen.

(März 2019: https://www.afdbundestag.de/spaniel-altmaier-und-vw-wer-technologieoffenheit-ablehnt-betreibt-sozialismus-pur/ <https://portal1.dbtg.de/spaniel-altmaier-und-vw-wer-technologieoffenheit-ablehnt-betreibt-sozialismus-pur/,DanaInfo=www.afdbundestag.de,SSL+>  )

Aufschlussreich ist, dass beide exakt alle Argumente im Mund führen, die von der Fraktion der AfD seit Beginn der Legislatur im Bundestag ausgesprochen wurden. So kritisiert der Gewerkschaftschef scharfe Vorgaben für die Automobilindustrie, dem der Energiesektor nicht folgen könne, weil nicht ausreichend grüner Strom produziert werde. Es drohe ein beschäftigungspolitisches Debakel in Deutschland. Digitalisierung und Elektromobilität werden rund ein Drittel der branchenweit 1,8 Millionen Arbeitsplätze kosten, weil E-Autos mit weniger Teilen und geringerem Arbeitsaufwand produziert werden können.

(März 2018: https://www.afdbundestag.de/spaniel-diesel-unwissenschaftliche-beurteilungen-und-hysterie-bestimmen-die-debatte/ <https://portal1.dbtg.de/spaniel-diesel-unwissenschaftliche-beurteilungen-und-hysterie-bestimmen-die-debatte/,DanaInfo=www.afdbundestag.de,SSL+>  )

Diese Befürchtung seitens der AfD-Fraktion wurde in Politik und Medien beiseite gewischt. Es fehle eine ‚Langfristplanung für Deutschland, was das Thema Industrie und den Bereich Umwelt betrifft‘, beklagt Conti-Personalchefin Ariane Reinhart.

(April 2018: https://www.afdbundestag.de/spaniel-andreas-scheuer-und-die-cdu-csu-sind-volks-und-wirtschaftsfern/ <https://portal1.dbtg.de/spaniel-andreas-scheuer-und-die-cdu-csu-sind-volks-und-wirtschaftsfern/,DanaInfo=www.afdbundestag.de,SSL+>  )

Sie erklärt weiter: ‚Unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit und Ökoeffizienz ist der alleinige Fokus auf Elektromobilität nicht die Lösung.‘ Es sei ein Trugschluss zu glauben, Elektroautos wären heute schon Kohlendioxid-neutral.

(Februar und September 2018: https://www.afdbundestag.de/spaniel-diesel-rehabilitieren-denn-e-autos-sind-kohleautos/ <https://portal1.dbtg.de/spaniel-diesel-rehabilitieren-denn-e-autos-sind-kohleautos/,DanaInfo=www.afdbundestag.de,SSL+>  )

Der IG-Metall-Chef moniert, dass die Mobilitäts- und Energiewende nicht als eng verkoppelte Fragen bearbeitet werden. So fehle die schlüssige Planung für eine funktionierende Ladeinfrastruktur. Reinhart wirft der Regierung gar Populismus und mangelnde Ehrlichkeit vor. Die Politik müsse sich zu den beschäftigungspolitischen Konsequenzen bekennen, wenn hohe klimapolitische Vorgaben beschlossen werden. Sie plädiert für eine ganzheitlichere Debatte, da nicht allein der Verkehr für CO2-Emissionen verantwortlich sei. Es sei vergessen worden, alle gesellschaftlichen Gruppen einzubeziehen, die von diesen umfassenden Veränderungen getroffen werden.

(Juli 2018: https://www.afdbundestag.de/spaniel-verkehr-umwelt-und-wirtschaft-ausgewogen-betrachten-und-gestalten/ <https://portal1.dbtg.de/spaniel-verkehr-umwelt-und-wirtschaft-ausgewogen-betrachten-und-gestalten/,DanaInfo=www.afdbundestag.de,SSL+>  )

Fazit: Die AfD hat wirtschaftspolitische Kompetenz. Die seit langem amtierende Bundesregierung nicht.