Sind Sie in den letzten Tagen auf der Autobahn oder der Landstraße gefahren? Mein Eindruck – und den haben mir andere bestätigt – war, dass viele Autofahrer deutlich langsamer fahren als sonst. Angesichts der Spritpreise auf Allzeithoch kein Wunder, senkt es doch den Verbrauch. Längst kursieren online und in den Printmedien entsprechende Ratgeber, wie man das Verbrauchsoptimum trifft. Für mich ist das vor allem ein Zeichen, dass es die Bürger tatsächlich hart trifft, dass der Liter Kraftstoff aktuell bei um die 2,50 Euro liegt.

Anders als viele Beteiligte glauben machen möchten – sowohl die verantwortlichen Politiker der vergangenen CDU-SPD-Regierung und der aktuellen SPD-Grüne-FDP-Regierung als auch die Kraftstoffindustrie – haben die hohen Preise aber nur bedingt mit den Weltmarkpreisen für Rohöl zu tun. Die liegen aktuell bei rund 48 Cent. In den Jahren 2011 bis 2013 lag der Preis mit bis zu 54,8 Cent deutlich höher, der Verbraucherpreis für Diesel aber ungefähr einen Euro niedriger. Die Verbraucherpreise haben sich also von den Weltmarktpreisen abgekoppelt.

Das hat zwei Gründe. Zum einen entfallen auf einen Literpreis von 2,41 Euro (letzte Woche in Stuttgart gesehen) rund 39 Cent Mehrwertsteuer, 10 Cent CO2-Steuer und etwa 47 Cent Energiesteuer. Der Staat nimmt den Bürgern also knapp einen Euro pro Liter Diesel ab – was vor allem angesichts der weiter steigenden Belastungen absolut unmöglich ist. Die AfD-Fraktion fordert daher ein sofortiges Ende der unseligen CO2-Steuer sowie eine Herabsetzung der Mehrwertsteuer. Die über den üblichen Großhandelspreis und die Besteuerung hinausgehende Preissteigerung lässt sich vermutlich nur durch Preisabsprechen der Konzerne erklären. Ich fordere daher eine sofortige kartellrechtliche Überprüfung. Aus meiner Sicht hat die Regierung hier bislang versagt und muss sofort wieder ein marktwirtschaftliches Umfeld sicherstellen.

Laut Amtseid soll die Bunderegierung den Nutzen des deutschen Volkes mehren. Im Moment mehrt sie aber nur die Einnahmen von Ölkonzernen und Fiskus. Das muss sich ändern – und das geht nur mit der AfD.