Die Impfpflicht ab 60 Jahren gegen das Coronavirus ist in Deutschland vorerst gescheitert. Aber gescheitert ist in erster Linie die Regierungskoalition, allen voran Scholz und Lauterbach.
Mit Hängen und Würgen brachten die Ampelkoalitionäre ein schnell gestricktes und nach der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom Vortag nochmals geändertes Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein.
Endlich hatte die Stunde der Opposition geschlagen. Dem Widerstand bei AfD und der Union sprangen sogar Teile der FDP bei. Die Reden von Alice Weidel, Martin Sichert – beide für die AfD – Friedrich Merz (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) waren deutliche Mahnungen; Die Kurzintervention von unserer AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum emotional beeindruckend.
Alle Appelle von Kanzler Scholz und auch das verzweifelte Flehen seines Gesundheitsministers Lauterbach liefen komplett ins Leere und verfehlten ihre Wirkung, verkehrten sie ins Gegenteil.
Der Widerstand – bei den Bürgern im Land und besonders der Protest auf der Straße – muss nun konsequent weitergehen. Denn rein rechnerisch betrachtet ergab sich für zwei unterschiedliche Anträge der Impfpflicht eine Mehrheit.
Es ist politisch betrachtet absehbar, dass die Koalition auf die Union zugehen wird, um die Impfpflcht, in welcher Form auch immer, im Herbst erneut auf den Tisch zu bringen und zu verabschieden. Und nicht vergessen: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nach wie vor in Kraft, denn auch unser Antrag, der deren Abschaffung forderte, ist gestern im Bundestag abgelehnt worden… wir bleiben dran!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Lesen Sie dazu außerdem diesen Nachrichtenartikel: https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-lehnt-Impfpflicht-ab-60-Jahren-ab-article23253070.html
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