Im Bundestag steht eine Novelle des Straßenverkehrsgesetzes an. Früher stand Verkehrsfluss oder die Erhöhung der Sicherheit im Mittelpunkt. Nun soll alles vor allem auf den diffusen Begriff des Klimaschutzes ausgerichtet werden. Einschränkungen des Verkehrs werden die Folge sein.
Der schier unlösbare Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern wird uns vor erhebliche Herausforderungen stellen. Eine klare Positionierung für Außenstehende erdenklich schwer. Meine Frage: Wollen wir, dass Konflikte aus der ganzen Welt auch auf unserem Boden ausgetragen werden? Ich gebe im Video dazu eine Antwort.
Nicht einmal der arabische Nachbarstaat Ägypten will Flüchtlinge aus dem Gaza-Streifen aufnehmen. Warum? Man wolle keine Terroristen und damit unkontrollierbare Sicherheitsrisiken ins Land lassen. Ich fordere einen konsequenten Aufnahmestopp und sofortige, umfassende Kontrollen der deutschen Grenzen. Wer auf dem Landweg Deutschland aus einem sicheren Drittstaat erreicht, muss abgewiesen werden.
Daher: AfD!
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