Nach dem Beschluss der EU, die Abgaswerte bis 2030 um unrealistische 37,5 Prozent zu senken, werden die ersten Zahlen des Arbeitsplatz-Kahlschlags bekannt. Der Volkswagen-Konzern will nach Presseinformationen an den Standorten Emden und Hannover 7.000 von 22.000 Stellen abbauen. Insgesamt wird die deutsche Automobilindustrie und die Zulieferer Arbeitsplätze im sechsstelligen Bereich abbauen müssen.
Das höchste EU-Gericht hat eine Übergangslösung bei der Abgasnorm Euro 6 widerrufen. Demnach wäre bei Neuwagen eine schrittweise Reduktion der Emissionen von 168 Milligramm auf 80 Milligramm Stickoxid möglich gewesen. Die drei klagenden Städte Paris, Brüssel und Madrid können auf diese Grundlage Fahrverbote für fabrikneue Dieselfahrzeuge verhängen oder sogar nagelneue Benziner verbieten. (
Der UN-Migrationspakt ist ein rechtlich offiziell nicht bindendes, wohl aber durch seine Unterzeichnung moralisch bindendes Dokument, dass unsere migrations-willfährigen Politiker leider dazu anhalten wird, ihre eigene migranten-freundliche, gegenüber der deutschen Kultur kritische Haltung bestärkt fortzuführen. Dadurch entwickelt der ach so unbedeutende Migrationspakt Fakten, die durch die Unterschrift der […]
Die Bundesregierung will mögliche Fahrverbote einschränken. Sie sollen erst zum Tragen kommen, wenn ein Jahresmittelwert von 50 Mikrogramm Stickstoff pro Kubikmeter Luft überschritten wird. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Kraftfahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 6, teilweise auch der Euro 4 und 5-Norm, sowie nachgerüstete Busse, schwere Kommunalfahrzeuge und Handwerker- und Lieferfahrzeuge (2,8 bis […]
Regine Günther, Berliner Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, behauptet: „Selbst die Euro-6-Fahrzeuge sind nicht sauber“.Die parteilose, aber grüne Politik betreibende Günther droht bis 2020 in der Bundeshauptstadt mit Fahrverboten bis einschließlich der Schadstoffklasse 6c.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion übt scharfe Kritik:
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht (Drucksache 19/6007), um synthetische Kraftstoffe (E-Fuels) einzuführen und diese der Elektromobilität gleichzustellen.
Hintergrund ist die sukzessive Verschärfung der von der EU vorgegebenen Abgasvorschriften zu CO2-Werten bei Fahrzeugen. Sie wird ab 2021 milliardenschwere Strafzahlungen für die Hersteller nach sich ziehen. Hinzu kommt, dass bis […]
„Fahrverbote: Nun sind sie bald da und nichts ist geklärt. Heute soll es daher ein erneutes Gespräch zwischen Kanzlerin und Verkehrsminister geben. Die Kommunen kritisieren die Regierung massiv. Sie sind die letzten in der Fahrverbotskette, die im Angesicht mit ihren Bürgern, den ideologisch ausstaffierten Mumpitz auslöffeln müssen, den ihnen die […]
Die AfD-Bundestagsfraktion hat in den vergangenen Monaten ein nationales Verkehrskonzept entwickelt, das in Abstimmung mit allen AfD-Landtagsfraktionen erarbeitet wurde. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, erläutert die entscheidenden Eckpunkte:
„Sanierung und Ausbau des Straßennetzes
Der Wirtschaftsstandort Deutschland benötigt ein effizientes und modernes Verkehrsnetz. Daher will die AfD sowohl die […]
Die Diesel-Fahrverbote in Hamburg haben die Luftqualität in Hamburg nicht verbessert. Im Gegenteil: Die Werte sind um fast ein Viertel gestiegen. Dies hat ein Jahresvergleich der Stickoxid-Werte ergeben. Im Oktober 2018 wurden im Monatsmittel 48 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen. Ohne Diesel-Fahrverbot waren es nur 39 Mikrogramm.
Dazu […]
Aufgrund einer Klage der ‘Deutschen Umwelthilfe’ (DUH) hat ein Gericht erstmals Fahrverbote für einen Autobahn verhängt. Hierzu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Deutschland ist ein hochentwickeltes Industrieland, der betroffene Abschnitt gehört zu den Lebens- und Wirtschaftsadern Nordrhein-Westfalens. Diese Entscheidung offenbart, dass sowohl die Mobilität als auch der […]