Umweltministerin Svenja Schulze forderte kürzlich in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung, CO2-Emissionen weiter herabzusetzen und Elektroautos zu fördern. Den Verlust von Arbeitsplätzen schätzt sie dabei als gering ein. Dazu erklärt der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel:
“Deutschland ist für weniger als zwei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Selbst […]
Die baden-württembergische Landesregierung aus CDU und Grünen macht Ernst. Ab dem 1. Januar 2019 gelten Fahrverbote für Diesel der Euro-Normen 1 bis 4. Ob Fahrzeuge der Euronorm 5 ebenfalls nicht mehr fahren dürfen, entscheidet sich im nächsten Jahr.
Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, mit:
„Das Karussell bevormundender […]
Ohne Debatte wurde heute über eine Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zur Frage von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit auf Antrag von SPD und CDU/CSU abgestimmt. Es ging um den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates, Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes zu straffen.
Die EU schlägt […]
Nach den bereits von der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg beschlossenen Fahrverboten für Diesel der Euronorm 3 und 4, drohen weitere für neuwertige Fahrzeuge. Bei einer Verhandlung vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht forderte der zuständige Richter die Landesregierung auf, innerhalb von zwei Wochen ein Fahrverbotskonzept für Dieselfahrzeuge der Euro-5-Norm vorzulegen.
Ministerpräsident Kretschmann und […]
Die Koalitionsparteien haben gemeinsam mit der Fraktion der Grünen einen Antrag im Verkehrsausschuss eingereicht, mit dem bei Nutzfahrzeugen ab 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht sogenannte Abbiegeassistenzsysteme verpflichtend vorgeschrieben werden. Zudem wird im Antrag auch eine Nachrüstpflicht für bereits zugelassene Nutzfahrzeuge über 3,5 Tonnen gefordert. Das Thema der Abbiegeassistenzsysteme ist durch die […]
Liebe Schüler, liebe junge Berufstätige,
mit Freude und Stolz bin ich Pate des Parlamentarischen PatenschaftsProgramms. Das Parlamentarisch Patenschafts-Programm ist eine einmalige Gelegenheit für junge Menschen in Deutschland, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten hautnah, wie man es im Urlaub nie erleben könnte, kennenzulernen. Voraussetzung ist, dass Du Schüler oder junger Berufstätiger (noch) […]
„Schutz der Ehe steht für SPD -Justizministerin höher als der Schutz der Bürger“
Berlin, 09.05.2018. Auch islamische Gefährder könnten unter bestimmten Voraussetzungen bald ein Recht auf Familiennachzug erhalten. Laut einer Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), wird die Forderung […]
Liebe Leser,
letztes Wochenende war ich zu Gast beim Maimarkt in Mannheim. Dort habe ich neben vielen engagierten Helfern aus dem Landkreis und Region, auch viele interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Positiv für mich war der offene Umgang mit der AfD und dass sich viele Menschen für […]
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“Asylpolitik und falsche Toleranz gegenüber dem Islam werden die Totengräber der deutschen Demokratie und einer aufgeklärten Gesellschaft sein”
12.01.2018. Berlin/Stuttgart. Der islamisch dominierte Familiennachzug aus patriarchalischen und intoleranten Gesellschaften läuft bereits. SPD und Grüne verherrlichen ihn. Die CDU wird sich – […]