Die Regierungskommission “Nationale Plattform Zukunft der Mobilität” schlägt ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen vor. Damit solle Deutschland seine Klimaziele im Verkehr erreichen. Die Experten schlagen vor, die Steuersätze von Benzin und Diesel anzugleichen und danach massiv zu erhöhen.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: […]
Die Regierungskommission “Nationale Plattform Zukunft der Mobilität” schlägt ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen vor. Damit solle Deutschland seine Klimaziele im Verkehr erreichen. Die Experten schlagen vor, die Steuersätze von Benzin und Diesel anzugleichen und danach massiv zu erhöhen.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: […]
Auf Veranlassung des Obmanns der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, wurde ein Tweet von Cem Özdemir, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Verkehr zum Anschlag auf den Abgeordneten Frank Magnitz, der ebenfalls Mitglied des Ausschusses ist, auf die Tagesordnung der 18. Obleutebesprechung am 16. Januar 2019 gesetzt.
Herr Özdemir bestritt nicht, sich […]
Bundesweit formieren sich mittlerweile auch außerhalb der AfD Proteste gegen absurde Dieselfahrverbote, die aufgrund politischer Kurzsichtigkeit zustande kamen. Bei dieser bunten Gruppe war in Stuttgart sogar die CDU dabei. Sie demonstrierte damit gegen sich selbst.
Dirk Spaniel, der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Die […]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Obmann der AfD im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dirk Spaniel, verlangt vom Ausschussvorsitzenden Cem Özdemir (Bündnis90/Grüne) Aufklärung über seine Äußerungen auf Twitter anlässlich des Anschlags auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz.
Özdemir schrieb bei Twitter: „Wer Hass mit […]
Zu den Aussagen des Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Volkswagen AG, Bernd Osterloh, in seinem ‚Weihnachtsbrief‘ an die Beschäftigten des VW-Konzerns, auf die gesamte Branche kämen „unkontrollierbare Arbeitsplatzverluste“ zu, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, MdB:
„Osterloh redet Klartext. Ein Absatzanteil von 40 Prozent Elektroautos ist nur dann zu schaffen, […]
Nach dem Beschluss der EU, die Abgaswerte bis 2030 um unrealistische 37,5 Prozent zu senken, werden die ersten Zahlen des Arbeitsplatz-Kahlschlags bekannt. Der Volkswagen-Konzern will nach Presseinformationen an den Standorten Emden und Hannover 7.000 von 22.000 Stellen abbauen. Insgesamt wird die deutsche Automobilindustrie und die Zulieferer Arbeitsplätze im sechsstelligen Bereich abbauen müssen.
Das höchste EU-Gericht hat eine Übergangslösung bei der Abgasnorm Euro 6 widerrufen. Demnach wäre bei Neuwagen eine schrittweise Reduktion der Emissionen von 168 Milligramm auf 80 Milligramm Stickoxid möglich gewesen. Die drei klagenden Städte Paris, Brüssel und Madrid können auf diese Grundlage Fahrverbote für fabrikneue Dieselfahrzeuge verhängen oder sogar nagelneue Benziner verbieten. (
Die Bundesregierung will mögliche Fahrverbote einschränken. Sie sollen erst zum Tragen kommen, wenn ein Jahresmittelwert von 50 Mikrogramm Stickstoff pro Kubikmeter Luft überschritten wird. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Kraftfahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 6, teilweise auch der Euro 4 und 5-Norm, sowie nachgerüstete Busse, schwere Kommunalfahrzeuge und Handwerker- und Lieferfahrzeuge (2,8 bis […]
Regine Günther, Berliner Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, behauptet: „Selbst die Euro-6-Fahrzeuge sind nicht sauber“.Die parteilose, aber grüne Politik betreibende Günther droht bis 2020 in der Bundeshauptstadt mit Fahrverboten bis einschließlich der Schadstoffklasse 6c.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion übt scharfe Kritik: