Die AfD-Fraktion wendet sich mit einem eigenen Antrag gegen den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine Verkehrswende gegen die Straße und für die Schiene.
In einem Antrag mit dem Thema „Die Eisenbahn zum Rückgrat der Verkehrswende machen“ (Drucksache 19/7452) verlangen die Grünen ein Ende der steuerlichen Privilegierung […]
Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, dass schwere Nutzfahrzeuge bis 2030 den CO2-Ausstoß um 30 Prozent senken müssen. Bis 2025 müssen es bereits 15 Prozent weniger sein.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Die Entscheidung ist eine Katastrophe für […]
Mit der Übereinkunft von Århus wurde von einer Multinationalen Organisation im Jahr 1998 ein Paket von Umweltmaßnahmen geschnürt. Als eine von vielen Maßnahmen wurde, fast beiläufig, die Klagemöglichkeit für Umweltverbände eingeführt. Die damalige rot-grüne Bundesregierung ratifizierte das Abkommen. Die EU fasste eine Richtlinie (2003/35/EG) und jedes EU-Mitglied erließ nationale Gesetze – in Deutschland […]
Einem Medienbericht zufolge will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Stickoxid-Grenzwerte der EU überprüfen lassen. Er greift damit die Forderung von mehr als 100 Lungenfachärzten auf. Sie hatten die wissenschaftliche Begründung der aktuell geltenden Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte infrage gestellt.
Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: […]
Lobbyverbände werben in der EU dafür, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid auf 20 Mikrogramm pro Kubikmeter abzusenken. Es ist erneut die Weltgesundheitsorganisation WHO, die diese Linie vorantreibt. Ihre Basis bildet das Projekt „Health risks of air pollution in Europe”.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt […]
Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart hat eine Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide gefordert. “Die Bundesregierung muss auf Bundesebene aktiv werden”, sagte er. Er könne sich ein Moratorium vorstellen, bis eindeutige wissenschaftliche Fakten vorliegen. Zudem müsse auch das Problem der Messstellen angegangen werden.
Der verkehrspolitische Sprecher Dirk Spaniel […]
Die aktuellen Diesel-Demos in Stuttgart offenbaren einen breiten Protest von Bürgern, wie auch von Institutionen und Parteien. Die AfD, die 2018 bereits drei Mal demonstrierte, wurde indes abgedrängt. Stattdessen kapern die IG Metall Hand in Hand mit der Antifa die bürgerliche Demonstration gegen Fahrverbote.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, […]
Mehr als 100 deutsche Lungenfachärzte haben ein Positionspapier unterzeichnet, das die Gesundheitsgefahr durch Stickstoffdioxid anzweifelt. Sie fordern eine Überprüfung der Grenzwerte. Der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie, Prof. Dieter Köhler, hält einen Großteil der vorhandenen Studien zu Gesundheitsgefahren durch Dieselabgase als methodisch fragwürdig.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt […]
In der gestrigen Sendung ‚hart aber fair‘ kritisierte der renommierte Lungenfacharzt Dieter Köhler erneut die Hysterie im Umgang mit Stickoxiden und Feinstaub. Fahrverbote seien völliger Unsinn, „weil der Grenzwert ein Witz ist“. Und legte nach: Selbst, wenn er doppelt so hoch wäre, gibt es kein Gesundheitsrisiko.“ Er warf Forschern vor, im Elfenbeinturm […]
Die Bewegung gegen Diesel-Fahrverbote kommt in Fahrt. Am vergangenen Samstag demonstrierten rund 1000 Bürger aus unterschiedlichen Gruppierungen in Stuttgart gegen absurde Grenzwerte und daraus resultierende Fahrverbote. Dirk Spaniel nahm als Bundestagsabgeordneter und Stuttgarter Bürger an der erfolgreichen und friedlichen Demonstration teil, gemeinsam mit zahlreichen AfD-Mitgliedern.