Die AfD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht (Drucksache 19/6007), um synthetische Kraftstoffe (E-Fuels) einzuführen und diese der Elektromobilität gleichzustellen.
Hintergrund ist die sukzessive Verschärfung der von der EU vorgegebenen Abgasvorschriften zu CO2-Werten bei Fahrzeugen. Sie wird ab 2021 milliardenschwere Strafzahlungen für die Hersteller nach sich ziehen. Hinzu kommt, dass bis […]
„Fahrverbote: Nun sind sie bald da und nichts ist geklärt. Heute soll es daher ein erneutes Gespräch zwischen Kanzlerin und Verkehrsminister geben. Die Kommunen kritisieren die Regierung massiv. Sie sind die letzten in der Fahrverbotskette, die im Angesicht mit ihren Bürgern, den ideologisch ausstaffierten Mumpitz auslöffeln müssen, den ihnen die […]
Die AfD-Bundestagsfraktion hat in den vergangenen Monaten ein nationales Verkehrskonzept entwickelt, das in Abstimmung mit allen AfD-Landtagsfraktionen erarbeitet wurde. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, erläutert die entscheidenden Eckpunkte:
„Sanierung und Ausbau des Straßennetzes
Der Wirtschaftsstandort Deutschland benötigt ein effizientes und modernes Verkehrsnetz. Daher will die AfD sowohl die […]
Die Diesel-Fahrverbote in Hamburg haben die Luftqualität in Hamburg nicht verbessert. Im Gegenteil: Die Werte sind um fast ein Viertel gestiegen. Dies hat ein Jahresvergleich der Stickoxid-Werte ergeben. Im Oktober 2018 wurden im Monatsmittel 48 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen. Ohne Diesel-Fahrverbot waren es nur 39 Mikrogramm.
Dazu […]
Aufgrund einer Klage der ‘Deutschen Umwelthilfe’ (DUH) hat ein Gericht erstmals Fahrverbote für einen Autobahn verhängt. Hierzu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Deutschland ist ein hochentwickeltes Industrieland, der betroffene Abschnitt gehört zu den Lebens- und Wirtschaftsadern Nordrhein-Westfalens. Diese Entscheidung offenbart, dass sowohl die Mobilität als auch der […]
Heute entscheiden die Abgeordneten in Straßburg darüber, den CO2-Ausstoß von Lastwagen in den kommenden zwölf Jahren um weitere 35 Prozent zu senken. Bei Verstößen drohen Strafzahlungen bis in den Milliardenbereich.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert diesen Vorstoß mit scharfen Worten: „Wer Mitglied in der EU ist, braucht […]
Am 5. November 2018 wählte die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion einen neuen Sprecher sowie Stellvertreter. Zur Wahl standen ohne Gegenkandidaten Marc Bernhard (MdB)und Markus Frohnmaier (MdB). Die von den neuen Sprechern herausgegebene Pressemitteilung war in dieser Hinsicht bedauerlicherweise nicht detailliert genug.
Entgegen missverständlicher Presseberichte handelte es sich um eine turnusgemäße […]
„Der x-te ‘Dieselgipfel’ von Verkehrsminister Scheuer (CSU) und deutschen Autoherstellern offenbart das Chaos im Handeln der Bundesregierung und lässt Verkehrspolitik zur Lachnummer verkommen“, so die scharfe Kritik von Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.
Er erklärt weiter: „Die Bürger erleben nun, welche Folgen das Zusammenspiel von Ideologie und Inkompetenz […]
„Seit Jahren werden in Deutschland ganze Regionen abgehängt. Dies gilt auch für die Verkehrspolitik und betrifft viele Familien“, erklärte Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. „Gerade in ländlicheren Regionen außerhalb der Städte wohnen viele Pendler, weil Mieten und Immobilienpreise in den Großstädten und deren Speckgürteln unbezahlbar geworden sind.“
Spaniel […]
Um Fahrverbote zu vermeiden, sagte Kanzlerin Merkel gestern Abend, die die Regierung werde das Emissionsschutzgesetz so ändern, um eine fehlende Verhältnismäßigkeit auch gesetzlich festzuschreiben.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher erklärt dazu:
„Die Reaktion von Frau Merkel ist an Verlogenheit kaum zu überbieten. CDU und Große Koalition tragen die volle Verantwortung […]