Produktionsausfälle bei Audi - EU-Regelungen strangulieren Wirtschaft und Sozialstaat

Wie bereits in Ingolstadt, wird es auch im baden-württembergischen Audi-Werk Neckarsulm zu Produktionsausfällen kommen. Dies berichtete der SWR. Der Grund sind Zulassungsprobleme aufgrund der neuen EU-Abgasnorm WLTP, die das Verfahren NEFZ ersetzt. Die gesamte deutsche Automobilindustrie steht vor demselben Problem. Auch Porsche kann ab August nicht mehr ausliefern.

„Durch die Produktionsausfälle […]

2018-07-16T15:18:37+02:0016. Juli 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Verkehr, Umwelt und Wirtschaft ausgewogen betrachten und gestalten

Umweltministerin Svenja Schulze forderte kürzlich in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung, CO2-Emissionen weiter herabzusetzen und Elektroautos zu fördern. Den Verlust von Arbeitsplätzen schätzt sie dabei als gering ein. Dazu erklärt der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel:

“Deutschland ist für weniger als zwei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Selbst […]

2018-07-13T15:13:25+02:0013. Juli 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Enteignung von Dieselfahrern hat begonnen

Die baden-württembergische Landesregierung aus CDU und Grünen macht Ernst. Ab dem 1. Januar 2019 gelten Fahrverbote für Diesel der Euro-Normen 1 bis 4. Ob Fahrzeuge der Euronorm 5 ebenfalls nicht mehr fahren dürfen, entscheidet sich im nächsten Jahr.

Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, mit:
„Das Karussell bevormundender […]

2018-07-12T15:17:02+02:0012. Juli 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Transeuropäische Verkehrspolitik - CDU/CSU und SPD stimmen gegen ihren eigenen Koalitionsvertrag

Ohne Debatte wurde heute über eine Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zur Frage von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit auf Antrag von SPD und CDU/CSU abgestimmt. Es ging um den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates, Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes zu straffen.

Die EU schlägt […]

2018-07-05T15:24:02+02:005. Juli 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Fahrverbote auch für Euro-5-Diesel - Drohendes Zwangsgeld und Zwangshaft für Behördenchefs und Mandatsträger

Nach den bereits von der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg beschlossenen Fahrverboten für Diesel der Euronorm 3 und 4, drohen weitere für neuwertige Fahrzeuge. Bei einer Verhandlung vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht forderte der zuständige Richter die Landesregierung auf, innerhalb von zwei Wochen ein Fahrverbotskonzept für Dieselfahrzeuge der Euro-5-Norm vorzulegen.

Ministerpräsident Kretschmann und […]

2018-07-02T16:25:35+02:002. Juli 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Abbiegeassistenzsysteme nur für Neufahrzeuge verpflichtend

Die Koalitionsparteien haben gemeinsam mit der Fraktion der Grünen einen Antrag im Verkehrsausschuss eingereicht, mit dem bei Nutzfahrzeugen ab 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht sogenannte Abbiegeassistenzsysteme verpflichtend vorgeschrieben werden. Zudem wird im Antrag auch eine Nachrüstpflicht für bereits zugelassene Nutzfahrzeuge über 3,5 Tonnen gefordert. Das Thema der Abbiegeassistenzsysteme ist durch die […]

2018-06-29T16:27:11+02:0029. Juni 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Familiennachzug für Gefährder

Schutz der Ehe steht für SPD -Justizministerin höher als der Schutz der Bürger“

Berlin, 09.05.2018. Auch islamische Gefährder könnten unter bestimmten Voraussetzungen bald ein Recht auf Familiennachzug erhalten. Laut einer Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), wird die Forderung […]

2018-05-09T12:58:20+02:009. Mai 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Familiennachzug und die Folgen

“Asylpolitik und falsche Toleranz gegenüber dem Islam werden die Totengräber der deutschen Demokratie und einer aufgeklärten Gesellschaft sein”

12.01.2018. Berlin/Stuttgart. Der islamisch dominierte Familiennachzug aus patriarchalischen und intoleranten Gesellschaften läuft bereits. SPD und Grüne verherrlichen ihn. Die CDU wird sich – […]

2018-01-12T15:26:55+01:0012. Januar 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare

Propaganda von ARD und ZDF

“Kinderkanal: Manipulation und Indoktrination Minderjähriger”

08.01.2018. “Der Kinderkanal, ein gemeinsame Sender von ARD und ZDF macht Propaganda für die Beziehung zu moslemischen Flüchtlingen und Asylbewerbern”, wirft Dr. Dirk Spaniel den beiden öffentlich-rechtlichen Sendern vor. Im Internet ist der Beitrag vom November abrufbar und […]

2018-01-08T15:20:21+01:008. Januar 2018|Pressemitteilung|0 Kommentare
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