Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, kritisiert das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofs: “Während man in Griechenland Schadstoffwerte in der Luft auf Gebäuden misst, findet das in Deutschland unter verschärften Bedingungen statt. Ich denke da beispielsweise an die Messstation am Neckartor in Stuttgart.”
Die uneinheitliche Messung in den einzelnen […]
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – dieses Anliegen unterstützt auch der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, vollumfänglich. Doch das Leitbild für die Verkehrssicherheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD verfehlt nicht nur an vielen Stellen das Ziel, sondern ist auch unverhältnismäßig.
Auf Nachfrage von AfD-MdB Dr. Dirk Spaniel interpretiert der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags die Gesetzeslage zur privaten Personenbeförderung in Pandemiezeiten – mit interessanten Ergebnissen.
Private Personenbeförderungsunternehmen haben keine juristische Handhabe, um Passagiere ohne Corona-Impfung oder negativen Corona-Test abzulehnen. Dies hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags auf Nachfrage des verkehrspolitischen […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dirk Spaniel dringt auf bundeseinheitliche Regelungen für die Auswertung der PCR-Tests in Laboren. Nicht die Zahl schwerst erkrankter Corona-Patienten bestimme die Lockdown-Politik der Regierung, sondern äußerst fragwürdige Labortests. Längst nicht von jedem positiv Getesteten geht eine Infektionsgefahr aus.
Auf Nachfrage von Dirk Spaniel (AfD) haben Vertreter […]
E-Autos drohen zu einem großen Problem für deutsche Feuerwehren zu werden. So sorgt zum Beispiel die rasante Entwicklung elektrischer Antriebsmodelle dafür, dass Brandschutzkonzepte für diese Fahrzeuge nicht oder nicht ausreichend getestet werden können.
Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt stellte gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zu […]
Am gestrigen Montag fand das Treffen der Verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Berlin statt. Gemeinsam wurden die Grundlagen der AfD Verkehrspolitik in Bund und Land besprochen. Die AfD Fraktionen verständigten sich darauf, der schleichenden Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs, das heißt des Automobils, entschieden entgegenzutreten:
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der […]
Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine neue Steuer auf Kraftstoffe ein.
Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Spaniel, fest: „Die CO2-Steuer erhöht den Preis für Benzin um 7 ct/l und für Diesel um 8 ct/l. Sehr viele Bürger in unserem Land haben das noch gar nicht realisiert, […]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Spaniel, stellt fest: “Nach einer Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, die uns vorliegt (WD 8-3000-079/20), plant die chinesische Regierung eine massive Umgestaltung ihrer Verkehrspolitik. War China im Westen bisher dafür bekannt, weltweiter Vorreiter in der Elektromobilität zu sein – sowohl […]
Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine weitere Steuer auf Kraftstoffe ein.
Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Spaniel, fest: „Die CO2-Steuer wird den Preis für Benzin um 7 ct/l und für Diesel um 8 ct/l erhöhen. Sehr viele Bürger in unserem Land haben das noch gar nicht […]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion des Deutschen Bundestags, Dr. Dirk Spaniel, erklärt:
„Die AfD-Bundestagsfraktion fordert ein klares Bekenntnis der Koalition zum Verbrennungsmotor, mindestens zu der Zukunft des Verbrennungsmotors mit synthetischen Kraftstoffen. Eine Abgasnormen-Verschärfung lehnen wir auch deshalb ab, weil diese keinen Effekt auf die Luftqualität in unseren Städten haben […]