Spaniel: EuGH-Urteil zu Stickstoffdioxid-Werten in Deutschland ist unsinnig!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, kritisiert das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofs: “Während man in Griechenland Schadstoffwerte in der Luft auf Gebäuden misst, findet das in Deutschland unter verschärften Bedingungen statt. Ich denke da beispielsweise an die […]
Vision Zero der großen Koalition: gut gemeint, nicht gut gemacht!
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – dieses Anliegen unterstützt auch der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, vollumfänglich. Doch das Leitbild für die Verkehrssicherheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD verfehlt nicht nur an vielen […]
Fahrgäste brauchen weder Test noch Impfung
Auf Nachfrage von AfD-MdB Dr. Dirk Spaniel interpretiert der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags die Gesetzeslage zur privaten Personenbeförderung in Pandemiezeiten – mit interessanten Ergebnissen.
Private Personenbeförderungsunternehmen haben keine juristische Handhabe, um Passagiere ohne Corona-Impfung oder negativen Corona-Test abzulehnen. Dies hat […]
Kritik am PCR-Test: „Wir behandeln Laborwerte, aber keine Corona-Kranken“
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dirk Spaniel dringt auf bundeseinheitliche Regelungen für die Auswertung der PCR-Tests in Laboren. Nicht die Zahl schwerst erkrankter Corona-Patienten bestimme die Lockdown-Politik der Regierung, sondern äußerst fragwürdige Labortests. Längst nicht von jedem positiv Getesteten geht […]
Elektroautos in Tiefgaragen
E-Autos drohen zu einem großen Problem für deutsche Feuerwehren zu werden. So sorgt zum Beispiel die rasante Entwicklung elektrischer Antriebsmodelle dafür, dass Brandschutzkonzepte für diese Fahrzeuge nicht oder nicht ausreichend getestet werden können.
Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt stellte gemeinsam […]
Treffen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen
Am gestrigen Montag fand das Treffen der Verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Berlin statt. Gemeinsam wurden die Grundlagen der AfD Verkehrspolitik in Bund und Land besprochen. Die AfD Fraktionen verständigten sich darauf, der schleichenden Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs, […]
AfD Fraktion fordert Rücknahme der CO2-Steuer
Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine neue Steuer auf Kraftstoffe ein.
Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Spaniel, fest: „Die CO2-Steuer erhöht den Preis für Benzin um 7 ct/l und für Diesel um 8 ct/l. Sehr viele […]
Hat uns China in die Elektro-Falle gelockt?
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Spaniel, stellt fest: “Nach einer Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, die uns vorliegt (WD 8-3000-079/20), plant die chinesische Regierung eine massive Umgestaltung ihrer Verkehrspolitik. War China im Westen bisher dafür […]
AfD-Fraktion fordert Rücknahme der CO2-Steuer
Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine weitere Steuer auf Kraftstoffe ein.
Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Spaniel, fest: „Die CO2-Steuer wird den Preis für Benzin um 7 ct/l und für Diesel um 8 ct/l erhöhen. Sehr […]
Euro-Abgasnorm ‚Euro 7‘ heute im Verkehrsausschuss des Bundestags: ‚Euro 7‘ bedeutet das Ende der Zulassung von Verbrennungsmotoren in der EU.
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion des Deutschen Bundestags, Dr. Dirk Spaniel, erklärt:
„Die AfD-Bundestagsfraktion fordert ein klares Bekenntnis der Koalition zum Verbrennungsmotor, mindestens zu der Zukunft des Verbrennungsmotors mit synthetischen Kraftstoffen. Eine Abgasnormen-Verschärfung lehnen wir auch deshalb ab, weil […]