Liebe Leser und Freunde,
es gibt gezielten Missbrauch beim Bezug deutschen Kindergelds, offensichtlich vor allem von Menschen aus Südosteuropa, sprich Bulgarien und Rumänien. Wer das kritisiert, dem wird Instrumentalisierung vorgeworfen oder er bekommt gleich die Rassismuskeule zu spüren. Wahrheit tut unserer linken Mainstreamgesellschaft weh. Doch ohne Fakten zu benennen und zu analysieren, lassen sich Probleme jedweder Art nicht lösen.
So sagt Karsten Bunk, Leiter der zuständigen Familienkasse bei der Bundesagentur für Arbeit (BA): “Natürlich gibt es Missbrauchsfälle, aber man muss bei der Diskussion aufpassen, dass das nicht zu einseitig instrumentalisiert wird.”
Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD https://www.focus.de/organisationen/spd) sieht Schlepper am Werk, die Menschen in schrottreifen Wohnungen unterbringen, ihnen eine Scheinbeschäftigung verschaffen und oft einen Teil der Kindergelder einkassieren.
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats der Sinti und Roma, warnt vor Stimmungsmache und betont: “Die betroffenen Familien sind die Opfer von kriminellen Banden, deren Hintermänner in der Regel deutsche Staatsbürger sind.”
Romani Rose sollte genauer hinschauen, wer hier Geschäfte macht und woher diese Passdeutschen – Wetten? – stammen. Sinti und Roma nehmen oft genug ihre eigenen Leute aus, man denke nur an die rumänischen Bettelbanden, die in ganz Deutschland unterwegs sind. Dort müssen angerichtete Bettler ihre Einnahmen an Clanchefs abtreten.
Zahlen und Fakten zur Debatte:
Eine Reihe deutscher Städte wie Fürth, Bremerhaven oder Duisburg beklagt Probleme mit Betrugsfällen beim Kindergeld. Seit Ende 2017 ist die Zahl der Kinder, die außerhalb Deutschlands in der EU oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben und Kindergeld aus Deutschland bekommen, um 10,4 Prozent gewachsen.
Gibt es bundesweite Zahlen zum Missbrauch beim Kindergeld?
Auf eine AfD-Anfrage antwortete die Bundesregierung im März http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/012/1901275.pdf “Die gewünschten Zahlen können nicht genannt werden, da eine Statistik über Missbrauchsfälle beim Kindergeld nicht existiert.”
Die EU-Kommission sieht in der Indexierung des Kindergelds nach Nationalität und Wohnort der Kinder einen Verstoß gegen das EU-weite Diskriminierungsverbot. “Wenn ein Arbeitnehmer in ein nationales Sozialversicherungssystem einzahlt, sollte er die gleichen Leistungen erhalten wie jeder andere, der einzahlt – unabhängig von seiner Nationalität und vom Wohnort seiner Kinder”.
Neben „Instrumentalisierung“ und „Rassismus“ ist der Vorwurf der „Diskriminierung“ die dritte, gern genutzte Keule gegen jegliche Vernunft. Das Kindergeld soll eine Familie, die hier ihren Lebensmittelpunkt hat, unterstützen und ist an die Lebenshaltungskosten in Deutschland angepasst.
Wenn dasselbe Geld in Rumänien, Bulgarien ausgezahlt wird, bedeutet dies eine Diskriminierung der deutschen Bürger.
Zeit für Vernunft.
Zeit für die AfD.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
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