Neben dem Thema Verkehr, das für das alltägliche Leben jedes Bürgers neben den politischen Themen Innere Sicherhit, Gesundheit und Stabilität besonders wichtig ist, beschäftige ich mich Leidenschaft auch mit der dringend nötigen Verbesserung unserer digitalen Infrastruktur.
Flächendeckende Gigabit-Versorgung dank Glasfasernetzes
Für gewöhnlich stehen die negativen Aspekte der Digitalisierung im Vordergrund, wie der Wegfall von Arbeitsplätzen oder die möglich gewordene Komplettüberwachung der Bürger. Allerdings bietet die Digitalisierung auch genau so viele Vorteile wie Nachteile.
Dreh und Angelpunkt wäre allerdings der Ausbau der Glasfasernetze – nicht nur in urbanisierten, sondern vor allem in ländlichen Gebieten. Dieser Ausbau wäre ein wichtiger Schritt gegen die „Stadtflucht“ der Menschen und könnte die Attraktivität der Peripherie steigern, für Unternehmen wie auch für Arbeitnehmer. Für letztere könnte man mittels Homeoffice den Arbeitsweg quasi „weg digitalisieren“.
Vernetzung gewinnt immer mehr an Bedeutung und die einst sehr gute deutsche Infrastruktur wird langsam aber sich zu einem Standortnachteil. Man darf auch nicht den Fehler machen die zukünftigen Entwicklungen alleine in die Hand privater Unternehmen zu legen. Förderungen sollten so gestaltet werden, dass bereitgestellte Leistungen, die wie Wasser und Strom, unverzichtbar für unser modernes Leben sind, in öffentlicher Hand liegen. Nicht in privater.
Das Glasfasernetz ist ebenfalls wichtig für die aktuelle 5G Technologie, die nicht nur den Grundstein für ein flottes mobiles Internet – sondern viel wichtiger – für das „Internet der Dinge“ und autonomes Fahren legt. Um die Unmenge an Daten, die dabei entstehen zu verarbeiten und weiterleiten zu können, ist eine gut ausgebaute Breitband-Infrastruktur ein Muss.
Desweiteren sollte mehr kostenfreies WLAN angeboten werden, zum Beispiel an Schulen, Universitäten, generell öffentlichen Einrichtungen und an belebten Plätzen.
Abruf der Förderungen und Planung des Netzausbaus
Von 3,5 Milliarden Euro an bereits bewilligten Maßnahmen zur Förderung des Netzausbaus wurden gerade einmal 26 Millionen Euro abgerufen!
Gründe dafür sind vermutlich eine grundlegend falsche Herangehensweise des Gesetzgebers wie auch der hohe bürokratische Aufwand. Wir brauchen eine Vereinfachung und damit einhergehende Verkürzung der Planungsverfahren wie auch eine transparentere Einsicht in die Förderprogramme von Bund, Land und Kommunen.
In der Vergangenheit war es beispielsweise rechtmäßig, dass private Unternehmen so lange mit dem Netzausbau warteten bis die öffentliche Hand einschritt und selber begann Kabel zu verlegen – um dann ihre eigenen Kabel dazu zu legen. Somit profitierten Unternehmen von einer Art Doppelförderung, da einerseits der Infrastruktur-Ausbau subventioniert – und andererseits auch noch die baulichen Maßnahmen von Bund, Land oder Kommunen getragen wurden.
Auch war es bis zuletzt möglich Förderungen für veraltete Technik zu erhalten. So wurde nicht nur explizit der Glasfaserausbau, sondern auch das Verlegen von Kupferkabeln weiterhin gefördert. Damit soll nun, angeblich, Schluss sein – allerdings liegen die neuesten Förderrichtlinien noch nicht vor.
Heimische Hardware-Entwicklung ist wünschenswert und umsetzbar
Laut Interpol verursachten Cyberangriffe im Jahr 2017 Schäden von 65 Milliarden Euro bei deutschen Unternehmen. Es müsste ein Hauptaugenmerk auf die heimische High-Tech-Industrie gelegt werden, da wir uns viel zu abhängig von ausländischen Unternehmen machen. Jegliche ausländische Technologie, birgt die Möglichkeit der Spionage, Datenmissbrauch oder Manipulation durch absichtlich oder unabsichtlich produzierte Backdoors.
Besonders im Hinblick auf das Internet of Things in privaten Haushalten, wie auch die Digitalisierung der Verwaltung, eGovernment, wäre der Ausbau heimischer Technik nicht nur wünschenswert, sondern unabdingbar. Aus Mangel an eigenen Projekten und Produkten verbauen wir im Moment ausländische Hardware an durchaus sicherheitskritischen Stellen der Infrastruktur. Hardware, die wir teilweise nicht verstehen und bei der wir keinen Zugriff auf die Firmware haben.
Estland macht es besser als wir!
Estland ist ein hervorragendes Beispiel für die Umsetzung zeitgemäßer digitaler Technik in bürgerfreundliche Einrichtungen, die dank vorausschauender Politik den Alltag der Deutschen einfacher gestalten können:
Das Land, das etwa acht Mal kleiner ist als die Bundesrepublik und lediglich 1,3 Millionen Einwohner zählt, hatte schwer mit dem Niedergang der Sowjetunion zu kämpfen und musste sich in Folge ganz neu erfinden.
Einen Teil seiner Identität hat es in der voranschreitenden Digitalisierung gefunden, die letzten zwei Dekaden hat Estland alles auf eine Karte gesetzt und seine Infrastruktur, inklusive Verwaltung, Steuersystem und weitere wesentliche Aspekte eines zeitgemäßen, bürgerfreundlichen Staates umgesetzt.
Dass dies bisher nur in Estland umgesetzt worden ist, scheint mir verwunderlich. Ist es nicht immanente Aufgabe des Staates, den ihn überhaupt erst konstituierenden, vom Bürger für den Bürger und durch den Bürger existierenden Staat bürgerfreundlich zu gestalten? Estland ist heute einer der modernsten Staaten der Welt bezüglich seiner Verwaltung und damit sehr gut für die strukturelle Anpassungsfähigkeit aufgrund neuer Herausforderungen gerüstet.
Wie genau funktioniert die hochmoderne e-Verwaltung?
Um Bürokratie und Kosten zu sparen, hat man sich dazu entschlossen, so gut wie alle Amtswege weg zu digitalisieren. Politik und Verwaltung arbeiten Papierlos, für die Bürger bedeutet das mehr Transparenz und weniger Korruption – davon abgesehen sind Behörden rund um die Uhr erreichbar. So machen etwa 95 Prozent aller Esten ihren Steuerausgleich online – und sogar das Wählen von zu Hause aus ist möglich.
„e-Residency“- die digitale Wohnort-Registrierung
2015 hat Estland sogar den digitalen Wohnsitz eingeführt. Diese sogenannte „e-Residency“ berechtigt jeden dazu, zum Beispiel ein Unternehmen zu gründen. Dieses Angebot richtet sich an alle Bewohner und soll neue, junge, gebildete und fleißige Unternehmen nach Estland locken. Interessant ist diese Möglichkeit in erster Linie für Online-Unternehmen, für die der physische Standort so oder so keine Rolle spielt. Eine Unternehmensgründung dauert nur in etwa 18 Minuten – das verschafft Estland auch seine Spitzenposition in der Kategorie „Existenzgründungen pro Einwohner“. Das bekannteste Beispiel eines Unternehmens mit estnischer Vergangenheit ist übrigens der beliebte Messenger Skype.
Sie sehen: Diese Beispiele einer zeitgemäßen digitalen Infrastruktur, die auch den stets hervorragenden Empfang des Mobilfunk-Netzes garantiert, und öffentliches, sicheres und zuverlässige WLAN-Punkte in Orten bereithält, ist ein Traum für leid-geplagte Bürger, beispielsweise in unserer Hauptstadt Berlin, in der nur die illegale Einwanderung, Raub, Drogenmissbrauch und die organisierte Kriminalität zu funktionieren scheinen.
Dies muss kein Traum bleiben!
Ein wirklich moderner Staat mit einer hervorragenden Infrastruktur ist machbar- selbst in einem Land, dessen BIP pro Person deutlich niedriger ist als das deutsche. Es geht nur um den politischen Willen, etwas zum Positiven, hier: Bürgernahen, zu verändern! Auch hierfür steht die AfD: Ein deutscher Staat, der für seine Bürger da ist und sich um das Alltagsleben seiner Bürger wirklich kümmert.
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