„Zieh niemals eine Waffe, wenn Du nicht bereit bis abzudrücken“, soll man sich bei der britischen Spezialeinheit SAS sagen. Vermutlich haben weder die Grünen noch Ursula von der Leyen je von dieser Einheit geschweige denn von dieser voll Lebensweisheit steckenden Aussage gehört. Haben doch die einen erst vor Kurzem ihre Vorliebe für Krieg und Militär entdeckt (natürlich nur, wenn andere ihren Kopf hinhalten!) und die andere hatte während ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin nur die wirklich wichtigen Dinge im Blick, also Schwangerenuniformen zum Beispiel.

Hinter dem Ausspruch steckt jedenfalls der Gedanke, dass man keine Handlungen anstoßen sollte, deren Konsequenzen man nicht bereit oder in der Lage ist zu tragen. Und genau dieser Fall liegt bei den Rohstoffembargos gegen Russland vor. 

Wir schaden damit wesentlich uns – also nicht der grünen Hautevolee aus dem Bundestag, sondern den Menschen in diesem Land, die täglich arbeiten gehen und dank massiver Inflation ohnehin schon ihre Sorgen haben, wie sie über die Runden kommen.  

Zu Beginn des Ukraine-Krieges hat Deutschland rund ein Drittel seiner Ölimporte aus Russland empfangen. Ende April waren es „nur“ noch zwölf Prozent. Kurzfristig könnte nach jetziger Aussage von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland ohne russisches Öl auskommen. Allerdings hat das alles konkrete Folgen für tatsächlich jeden Haushalt. In keinem anderen EU-Land sind die Spritpreise so rasant gestiegen wie in Deutschland. Die gestiegenen Energiekosten – und die damit zusammenhängende noch stärker befeuerte Inflation – fressen immer mehr Bürgern ihren ohnehin knappen finanziellen Spielraum auf. 

Wer als Politiker Verantwortung haben möchte, muss sich ihrer auch würdig erweisen. Das kann man bei der aktuellen Bundesregierung nicht gerade behaupten. Politische Maßnahmen müssen von den Folgen her gedacht werden, nicht von der Absicht. Die Folgen der aktuellen Politik müssen die Bürger tragen, während sich die linke Parteien-Melange der Bundesregierung brav auf die Schulter klopfen kann, wie gut man doch ist. 

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Dr. Dirk Spaniel MdB

Alternative für Deutschland

AfD-Bundestagsfraktion