Im Stuttgarter Kommunalwahlkampf wirbt die AfD Stuttgart mit der Forderung: „schnellere ReMigration schafft Wohnraum“.

Das hat dazu geführt, dass die Stuttgarter Zeitung eine Berichterstattung zu mit dem Tenor anführt, dass der Gemeinderat entsetzt sei. Und es wird ebenfalls berichtet, dass ein Wettbewerber aus dem Gemeinderat dem AfD-Kandidaten Thomas Rosspacher, der mit diesem Slogan auf ein Plakat wirbt, angezeigt hat. Zum besseren Verständnis: Es ist ein Teil des Wahlprogramms der AfD Stuttgart  Remigration umzusetzen.

Im Rahmen der Anzeige wegen Volksverhetzung wird unterstellt, die AfD wolle Bürger mit Migrationshintergrund abschieben. Als zweites wird von der Stuttgarter Zeitung unterstellt, dass die AfD sich nur öffentlich gegen die Abschiebung von Bürgern mit Migrationshintergrund stellt, insgeheim aber wohl eine andere Meinung vertritt.

Diesen beiden falschen Behauptungen müssen wir klar widersprechen.

Erstens bedeutet Remigration die Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Deutsche Staatsbürger oder gut integrierte Ausländer sind davon nicht betroffen.

Zweitens vertritt die AfD Stuttgart intern wie extern die gleiche Position. Es ist eine Ungeheuerlichkeit ohne jeden Anlass zu unterstellen, dass parteiintern eine andere Meinung vertreten wird.

Viele Bürger mit Migrationshintergrund, die in der AfD Stuttgart organisiert sind, beweisen das Gegenteil. Eine diese Person ist übrigens Thomas Rosspacher.

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Co-Sprecher im AfD Kreisverband Stuttgart

 

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