Für mich ist es realpolitische Notwendigkeit die #Waffenlieferungen und speziell diesen Antrag abzulehnen.
Die Details dieses Entschließungsantrags gehen übrigens weit über Waffenlieferungen hinaus. Dort wird das Kohleembargo der EU begrüßt und Sanktionen gegen China gefordert, sollte China sich weiterhin nicht gegen Russland stellen.
Ich bin mir nicht so sicher ob […]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, hält die Petition für ein Tempolimit für absurd: „Der volkswirtschaftliche Schaden eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen sowie auf Landstraßen und innerorts wird die Spriteinsparungen bei weitem überwiegen. ...“
Die SPD führt die asoziale Politik gegen #Pflegekräfte, die nicht geimpft sind, weiter. Damit muss Schluß sein! Alle Pflegekräfte haben einen Bonus auf ihren Lohn für die über zwei Jahre lange harte Arbeit unter #Corona-Bedingungen verdient.
Die #Bundesregierung will #Klinik- und #Pflegepersonal, die in der Corona-Pandemie besonders viel leisteten, mit einer […]
Wer es nicht im Kopf hat, der muss es in den Beinen haben – oder zumindest einen warmen Pullover und ausreichend Parfüm. Das ist die Lehre, die man aus über einem Jahrzehnt verkorkster Energiepolitik in Deutschland ziehen muss. Denn nachdem der Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie so gut wie vollzogen, […]