9-Euro-Ticket: #Sylt zittert vor der #Antifa
Erneut kündigen #Linksextreme öffentlichen Terror an! Die Bundesinnenministerium Nancy #Faeser, die letzten Sommer gar in einer unter Verfassungsschutz stehenden Zeitschrift veröffentlich hat, schweigt dazu wieder einmal – immer solidarisch mit der terroristisch agierenden Vorfeldorganisation aller linken Parteien – der Antifa.
+++Die Antifa trommelt zum Sturm auf die angebliche Reichen-Insel Sylt. Mit […]
AfD beantragt Aus für 9-Euro-Ticket
+++PRESSEMITTEILUNG+++
Sondersitzung: AfD beantragt Aus für 9-Euro-Ticket
Berlin, 17. Mai 2022
Der Arbeitskreis Verkehr der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat in einer eigens einberufenen Sondersitzung am 17. Mai 2022 beantragt, die Pläne für das 9-Euro-Ticket ersatzlos zu streichen. Mike Moncsek, Mitglied im Verkehrsausschuss, hierzu: „Die öffentliche Anhörung am 16. Mai 2022 hat alle […]
Freie Fahrt für freie Bürger? Das wird es nur mit der AfD geben.
Umweltminister wollen Tempolimit – mit fadenscheinigen Gründen
Die Konferenz der deutschen #Umweltminister hat sich für ein allgemeines #Tempolimit auf #Autobahnen ausgesprochen. Wie hoch beziehungsweise niedrig es konkret ausfallen soll, wurde nicht vereinbart. Aber erste Akteure setzen schon das entsprechende Framing. So möchte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies von der SPD, dass […]
Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister
Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, macht im Zusammenhang der Totalsperrung der Rahmedetalbrücke deutlich: „Die Schäden waren seit 2011 bekannt, dennoch haben die NRW-Verkehrsminister die Schäden ignoriert und andere Projekte vorgezogen. Ab 2014 war dann klar, dass die Brücke nicht […]
EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!
Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, bezieht sich auf einen Kompromissvorschlag, den die französische Ratspräsidentschaft den EU-Mitgliedstaaten zugehen ließ: „Der vorgebliche Kompromiss übernimmt in Wahrheit vollständig den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission. Darin ist vorgesehen, ab […]
Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“
Heute war ich von meinen Parteikollegen der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag als Sachverständiger eingeladen. Vor der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft – Hessen 2030“ präsentierte und kommentierte ich die Ergebnisse der nun vorliegenden INSA-Umfrage „Mobilität in Hessen 2022″ Details daraus werden in Kürze veröffentlicht werden. Soviel aber als Quintessenz […]
Ukraine-Krieg: Ölembargo schadet vor allem Deutschland selbst
„Zieh niemals eine Waffe, wenn Du nicht bereit bis abzudrücken“, soll man sich bei der britischen Spezialeinheit SAS sagen. Vermutlich haben weder die Grünen noch Ursula von der Leyen je von dieser Einheit geschweige denn von dieser voll Lebensweisheit steckenden Aussage gehört. Haben doch die einen erst vor Kurzem ihre […]
Deutschland zahlt 459 Millionen Euro #Kindergeld ins Ausland. Ein Faß ohne Boden!
Steigerung zu 2010: 345 Prozent.
Unser längst überlastetes Sozialsystem kann das nur noch mit ständigen Steuerzuschüssen leisten – es darf nicht eine Art „Weltsozialamt“ auf Kosten der deutschen Steuerzahler sein.
„In einigen osteuropäischen Ländern entspricht das Kindergeld für zwei Kinder bereits einem Monatslohn. Dem deutschen Steuerzahler, der aufgrund der Inflation hier […]
Gemeinsam mit meiner Kollegin Nicole Höchst habe ich heute im Deutschen Bundestag gegen Waffenlieferungen gestimmt.
Für mich ist es realpolitische Notwendigkeit die #Waffenlieferungen und speziell diesen Antrag abzulehnen.
Die Details dieses Entschließungsantrags gehen übrigens weit über Waffenlieferungen hinaus. Dort wird das Kohleembargo der EU begrüßt und Sanktionen gegen China gefordert, sollte China sich weiterhin nicht gegen Russland stellen.
Ich bin mir nicht so sicher ob […]
Petition für Tempolimit ist absurd
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, hält die Petition für ein Tempolimit für absurd: „Der volkswirtschaftliche Schaden eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen sowie auf Landstraßen und innerorts wird die Spriteinsparungen bei weitem überwiegen. ...“