Schulden plus weitere Schulden ergibt noch lange kein Vermögen!
Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts hat das Bundesfinanzministerium auch den 200 Milliarden Euro schweren Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gesperrt.
WSF ist übrigens so etwas ähnliches wie die 100 Mrd. “Sondervermögen” für die Bundeswehr. SCHULDEN
Ein semantischer Taschenspielertrick.
Das ist Geld, welches die Regierung überhaupt nicht hat! Das sind Schulden, Hypotheken die sich der Staat von den Bürgern und Steuerzahlern der Zukunft heute schon mal als “Vorschuß” auszahlen lässt…
Klartext: Die Kosten für die von Habeck und Scholz geplanten Augenwischereien und Wortneuschöpfungen für SCHULDEN für die Strom- und Gaspreisbremsen sind nicht mehr gedeckt. Alles hinfällig!
Die Ampel-Regierung steht mit leeren Händen und Habeck mit heruntergelassenen Hosen und leeren Taschen da.
Unser Versprechen: „Mit der AfD in der Regierung können Sie sicher sein: Wir werden Deutschlands Interessen zum Wohl des Volkes vertreten – und dabei unsere Verfassung nicht nur achten, sondern wahren.“
Dr. Dirk Spaniel MdB
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