Vor genau einem Jahr versprach der Kanzler eine Beschleunigung des Landes. Alles sollte künftig schneller gehen.
Doch genau ein Jahr nach der Erfindung des Kanzlers “Deutschland-Tempo” ist davon
wenig bis nichts zu sehen.
Die zunehmende, ermüdende Bürokratie belastet die Wirtschaft – sämtliche Probleme der Infrastruktur im Land sind weiterhin ungelöst.
Elf Monate dauerte es nach der Rede des Kanzlers, bis das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz beschlossen war, mit dem nun immerhin 140 Schienen- und Straßenbauprojekte schneller vorankommen sollen, weil sie im „überragenden öffentlichen Interesse“ sind. Monatelang rangen die Koalitionspartner darum. Das Problem der zerbröselnden Infrastruktur ist damit nicht wirklich gelöst.
Beim maroden Schienennetz gibt es zwar Pläne für eine Sanierung der wichtigsten Verbindungen, doch das nötige Gesetz hängt noch im Parlament fest. Nach der Fußball-Europameisterschaft im kommenden Jahr soll sich da was tun. Auch das ist sein Deutschland-Tempo.
Scholz und die SPD können nur reden, blenden, lügen, sich nicht mehr erinnern.
Die linksbunte Bundesregierung bedeutet für unser Land einen bleiernen Stillstand.
Wir als AfD wollen massive Investitionen in die Straße, welche die Haupt-Verkehrslast trägt.
Wir wollen deutlich schnellere Planung und Durchführung des Straßenneubaus, schnellere Sanierungen der Schiene, Straffung des Bahn-Managements, Verschlankung der Bahn-Verwaltung, Vorstandsgehälter nur nach klaren, harten Zahlen, nach messbaren Erfolgen und Verbesserungen für die Nutzer.
Deutschland braucht neuen Schwung!
Mit dieser auf Dauer-Rot geschalteten Ampel, in der das Gelb ständig flackert und Grün einen Totalausfall darstellt, wird das nichts.
Deutschland braucht eine blaue Welle.
Deutschland braucht die AfD in der Verantwortung für unser Land!
Ohne Ampel gilt Rechts vor Links!
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