Bundesregierung legt Entwurf zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes vor.
Es ist Sabotage an der deutschen Verkehrssicherheit, der Nutzung des Autos – mit diesem Gesetz bekommen durchgeknallte GRÜNE Kommunen die Möglichkeit Autoverkehr komplett lahm […]
Berlin, 21. September 2023. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, kritisiert die jüngsten Pläne, die EU-Führerscheinrichtlinie zu überarbeiten:
„Sollten die bislang nur in einem Bericht erwähnten Forderungen tatsächlich durchgehen, dann bedeutet das für Autofahrer drastische Einschränkungen – die in der Form nicht gerechtfertigt sind.
Und Sie fragen sich, wie Sie bei steigenden Preisen und der regierungsgemachten Inflation durch diese Ampelkoalition aus SPD-Rot, ideologiegetrieben-GRÜN und den schlecht regierenden FDP-Gelben Ihre Rechnungen und laufenden Ausgaben bezahlen können.
4100 Euro pro Minute kassiert Anne Will für das sonntägliche Einheitsmeinung verbreitende Gelaber mit zumeist stromlinienförmigen Mitschwimmern der […]
Auf mehr als 20 Straßen haben Aktivisten in Berlin Sitzblockaden errichtet. Das führt immer öfter zu starken Protesten der Verkehrsteilnehmer.
Aber anstatt diese gefährlichen Eingriffe in den Straßenverkehr sofort zu unterbinden und mit allen Mitteln zu beenden, warnt die Polizei Autofahrer davor, Straftaten zu begehen uns stellt sich […]
Bürgerliche und wirtschaftsliberale Politik. Das sollte ein Vorbild für ganz Deutschland werden.
Es geht um unser Land und nicht um den Fortbestand einer LINKEN-Minderheitsregierung
CDU, AfD und FDP beschließen Steuersenkung gegen Rot-Rot-Grün […]
Die Realität hat dafür gesorgt, dass nun auch Vertreter anderer Parteien klare und jahrelange AfD-Positionen und Forderungen übernehmen.
Anstatt intensiver Remigrationsbemühungen lässt die Regierung weiter unkontrollierte Zuwanderung zu und fördert mit völlig falschen Anreizen und Bargeld auf die Hand den weiteren und kaum mehr beherrschbaren Zustrom von Migranten aus unterschiedlichsten […]
Nachdem die SPD die Forderung nach einem zentralen Landes-Einwanderungsamts stellte, kommt nun die GRÜNE Landtagspräsidentin und reklamiert diese Idee für ihre Partei…
Für die SPD-Fraktion in Baden-Württemberg, die am Mittwoch auf ihrer Klausurtagung in Münsingen (Kreis Reutlingen) darüber diskutierte, geht die Einwanderung und Einbürgerung, der kulturellen Vielfalt und Inkompatibilität […]
Letzte Generation gegen Autofahrer, linksextreme Gruppen in Herne und Frankfurt gegen Autos.
Die Bundes- und Landesregierungen schweigen.
Dies ist ein Kampf radikalisierter Minderheiten, toleriert von der #Linken über die #Grünen und #SPD-Roten bis CDU/CSU, gegen normale deutsche Bürger.
Wir, die gesamte AfD. werden uns dem weiterhin […]
Berlin, 4. September 2023.
Zu Äußerungen von VDA-Präsidentin Hildegard Müller zur Zukunft des Automobil-Produktionsstandorts Deutschland teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: […]
Neue Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) belegen: Hunderttausende Menschen könnten in Deutschland arbeiten, bekommen aber Stütze vom Staat. Diese Zahlen stellen der deutschen Migrations- und Sozialpolitik kein gutes Zeugnis aus.
Von 3,9 Mio. Bürgergeld-Empfänger (ehemals Hartz4) sind 47% Ausländer. Darunter Hundertausende, die arbeiten könnten, stattdessen lieber auf Kosten […]