Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass beim Messen von Luftschadstoffen von nun an besonders strenge Vorgaben gelten. Bereits das Überschreiten von Grenzwerten an einzelnen Messstellen gilt als Verstoß gegen die strengen EU-Regeln.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Das international agierende Anwalts-Netzwerk Client Earth aus London mischt sich […]
Beim Autogipfel im Kanzleramt haben sich Bundesregierung und Autobranche darauf verständigt, den Ausbau des Ladenetzes für Elektro-Fahrzeuge in Deutschland weiter voranzutreiben.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Die Bundesregierung setzt in der Mobilität weiter stur auf Planwirtschaft statt Marktwirtschaft. Vermutlich werden wir bald mehr Ladestationen als Elektroautos haben. […]
Der Bund der Steuerzahler kritisiert ein Projekt des Bundesumweltministeriums. Die mit Vorschusslorbeeren bedachten Hybrid-LKW, die auf der Autobahn mit Hilfe von Oberleitungen elektrisch fahren können, sparen nur zehn statt 25 Prozent Dieselkraftstoff ein.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Die Verkehrs- und Umweltpolitik der Regierung offenbart einmal […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die deutsche Pkw-Maut gegen EU-Recht verstößt. Geklagt hatte Österreich.
Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Es ist vollkommen unverständlich, weshalb der Europäische Gerichtshof die PKW-Maut in Deutschland für diskriminierend, erklärt, weil die wirtschaftliche Last nahezu ausschließlich auf Autofahrern anderer EU-Staaten liege.
Die […]
Um den Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, heißt es in einer Pressemitteilung, haben die Ministerpräsidenten der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen in Berlin ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.
Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist Realsatire vom Feinsten, dass drei Ministerpräsidenten […]
Zu den Enthüllungen über mögliche illegale Beraterverträge bei der Deutsche Bahn AG erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle:
„Die Deutsche Bahn AG ist ein weitgehend durch öffentliche Haushaltsmittel finanziertes Unternehmen. Es wäre ein ungeheuerlicher Vorgang, wenn Ex-Vorstände und Politiker Zahlungen durch Beraterverträge erhielten, gleich ob diese […]
Junge, selbsternannte Klima-Aktivisten entern die Hauptversammlungen von Konzernen, so wie jüngst ein Schüler aus Offenburg bei Daimler. Er klagte das Unternehmen an, keine sauberen Autos zu bauen, erwartet, dass Fabriken kein CO2 mehr emittieren und forderte absolute Klimaneutralität.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion meint dazu: „Der selbsternannte Klimaaktivist […]
Vergangene Nacht wurden im Studentenwohnheim in der Rosensteinstraße 3 Flugblätter verteilt und angeklebt. Sie richten sich in defätistischer Weise gegen die Spitzenkandidatin der Alternative für Deutschland zur Kommunalwahl in Stuttgart, Patrizia Schäfer.
Dirk Spaniel (MdB) aus Stuttgart und Sprecher AfD Baden-Württemberg erklärt dazu: „Es erschreckend, wie es um den […]
Im Interview mit dem Handelsblatt werfen die Personalchefin von Continental, Ariane Reinhart, und IG Metall-Chef Jörg Hofmann der Bundesregierung massive Versäumnisse vor, wie die Grenzwerte und einseitig propagierte Elektromobilität wirtschaftspolitisch umgesetzt werden sollen.
Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Ein Gewerkschaftsboss und der Vorstand eines Konzerns kritisieren […]
Zu dem von Präsident Trump ausgerufenen nationalen Notstand bei der Informations- und Kommunikationstechnik und der Aufnahme von Huawei und 70 verbundenen Unternehmen auf die U.S. Trade Blacklist erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Büttner, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur:
„Präsident Trump handelt im Gegensatz zur deutschen Bundesregierung im […]