Verfassungsgericht in Slowenien erklärte alle erlassenen Corona-Gesetze für verfassungswidrig.
Das wäre doch eine wunderbare Steilvorlage für Deutschland, die deutsche Justiz und somit auch eine Hilfestellung für die hilflos agierende Politik der letzten drei Jahre.
Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an seine Bürger zurück.
Und so darf das gern auch […]
Die Worte höre ich wohl, aber wenn ich die Entwicklungen, Absichtserklärungen und Versprechungen der vergangenen Jahre in Sachen Flüchtlingspolitik so betrachte, fehlt mir dann doch der Glaube, dass sich unter dieser Ampel-Regierung noch irgendetwas zum Besseren für Deutschland ändern könnte.
Betreibt die Ampel wieder einmal nur Wählertäuschung?
Sie […]
Nach 17-monatiger Sperre hat man nun die Sprengung dieser nicht mehr sanierbaren Brücke quasi als Volksfest mit Live-Übertragung und im Beisein von Ministern und regionalen Politikern „gefeiert“.
Die Brücke war Teil der wichtigen Nord-Süd-Achse (Frankfurt – Dortmund) und seit dem 2. Dezember 2021 vollständig gesperrt. Sie ist nicht nur […]
Heute in Berlin, morgen in ganz Deutschland?
Wie die irrsinnige AKW-Abschaltung die grünen Ziele der E-Mobilität und die Enteignung durch die „Wärmewende“ unmöglich macht. Grüne und SPD sind so unfähig, dass sie ihre eigenen politischen Ziele sabotieren.
Wir haben in Deutschland – bedingt durch den windabhängigen Flatterstrom aus Windmühlen […]
Nach den Rassismus-Vorwürfen tritt der Tübinger Oberbürgermeister nun bei den Grünen aus. Anwalt Rezzo Schlauch – selbst nicht ohne Tadel – distanziert sich flugs von Boris Palmer und führt als alter Freund und Weggefährte den Dolch.
Und NEIN, es ist jetzt nicht so, dass es mir leid täte, dass […]
Berlin, 2. Mai 2023. Die AfD-Fraktion hat heute eine Selbstbefassung zum Treffen des Ministers mit Mitgliedern der Nichtregierungsorganisation „Letzte Generation“ beantragt. In den Augen der AfD-Fraktion war das Treffen eine reine Propaganda-Veranstaltung, ausgetragen auf dem Rücken tausender Autofahrer und Berufskraftfahrer in Deutschland.
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt dazu […]
Es kommt immer dicker! Die schlimmsten Befürchtungen werden noch übertroffen. Die Familienbande ist weit größer, zieht immer weitere Kreise und es wird immer dreister. GRÜNE Politikerin gibt Entwarnung im Fall #Graichen! Franziska Brantner (die ein gemeinsames Kind mit Boris Palmer hat), nach ihrer Zeit als EU-Abgeordnete seit 2013 im […]